Regionalentwicklungsstrategie: „Stärken verbinden“ für ganz Brandenburg
Brandenburg hat sich in den letzten Jahren gut entwickelt: Viele Orte haben Zuzug, große Unternehmen siedeln sich an, Gewerbeflächen werden knapp. Auch wenn diese Entwicklung dem ganzen Land nutzt, so ist sie doch regional unterschiedlich verteilt: Das Land vereint wachsende Gebiete und strukturpolitisch schwächere Räume. Der Zusammenhalt in ganz Brandenburg ist ein zentrales Ziel der Landesregierung.
Um die Daseinsvorsorge vor allem in den peripheren Räumen zu gewährleisten und die wirtschaftlichen Erfolge fortzusetzen, benannte die Landesregierung 2004 unter dem Motto „Stärken stärken“ 15 sogenannte Regionale Wachstumskerne (RWK).
2021 wurde darauf aufgesetzt und eine Regionalentwicklungsstrategie für das Land Brandenburg unter dem Motto „Stärken verbinden“ aufgesetzt.
Die Landesregierung hat am 31. August 2021 die Eckpunkte dieser neuen Regionalentwicklungsstrategie (RES) im Kabinett beschlossen. Diese setzt weiterhin auf die starken RWK, verbindet deren Stärken aber noch mehr mit dem ländlichen Raum und mit neuen, digitalen Formen der Lebens- und der Arbeitswelt. Ziel ist den Wandel im Land Brandenburg noch besser zu unterstützen und alle Teilräume an der erfolgreichen Entwicklung des Landes teilhaben zu lassen.
Die Regionalentwicklungsstrategie will einen Dialog- und Arbeitsprozess in den einzelnen Regionen des Landes Brandenburg anstoßen. Zur Umsetzung von strukturpolitischen Schlüsselvorhaben soll noch stärker auf die Abstimmung der Landesregierung mit Wachstumskernen, Landkreisen und ländlichen Räumen gesetzt werden. Im Herbst 2021 fand dazu ein Auftaktdialog statt. Gegenwärtig läuft der Austausch zwischen Land und Regionen zu Schlüsselvorhaben der Regionalentwicklung. Das Ziel ist klar: Ganz Brandenburg soll an der guten Entwicklung teilhaben.
Die Stärken der neu ausgerichteten Strategie ist es, Entwicklungsimpulse für das ganze Land zu setzen und gleichzeitig eine regional getragene Umsetzung mit und durch die kommunalen Akteure anzuregen.
Ein weiterer Mehrwert ist die Öffnung für weitere starke Akteure neben den RWKs. Die RES will außerdem Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Verwaltung stärker einbeziehen.
Außerdem versteht die RES Regionalpolitik als ganzheitliche, ressortübergreifende Aufgabe. Sie ist ein informelles, strategisches Rahmeninstrument, das bestehende fachpolitische Förderprogramme integriert und den ressort- und ebenenübergreifenden Austausch stärkt.
Die zehn Strategischen Leitplanken formulieren zehn herausgehobene landesweite Entwicklungsziele und setzen so den Rahmen für regionalpolitische Vorhaben. Sie verzahnen Strategien und Konzepte der einzelnen Ministerien der Landesregierung mit räumlichen Wirkungsweisen, z.B. indem sie das Ausstrahlen von Hochschulstandorten in ihr Umland fordern oder interkommunale Zusammenarbeit z.B. im Bereich Tourismus anvisieren.
Regionalgespräche
Die Chefin der Staatskanzlei, Ministerin Kathrin Schneider, diskutierte in den vergangenen Wochen mit regionalen Schlüsselakteuren in Videokonferenzen. Dabei waren Vertreterinnen und Vertreter aus Landkreisverwaltungen, von Regionalen Wachstumskernen und den LEADER-Arbeitsgruppen des ländlichen Raumes im Gespräch.
