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  Prignitz

  Erste „Kabinett vor Ort“-Sitzung im neuen Jahr

  15.01.2019 - Brandenburgs Landesregierung setzt auch im neuen Jahr ihre Reihe „Kabinett vor Ort“ fort. Heute tagte das Kabinett gemeinsam mit dem Landkreis Prignitz und verständigte sich darauf, den Hochwasserschutz entlang der Elbe weiter zügig voranzubringen. Ministerpräsident Dietmar Woidke und Landrat Torsten Uhe vereinbarten auf der Sitzung in der Perleberger Kreisverwaltung den engen Schulterschluss auf diesem Gebiet weiter fortzusetzen.
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  Trauer

  Große Betroffenheit nach Tod von Danzigs Bürgermeister

  14.01.2019 - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat mit großer Betroffenheit auf den Tod von Danzigs Bürgermeister Paweł Adamowicz reagiert. Der Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-polnische Zusammenarbeit erklärte am Montag in Potsdam: „Ich bin schockiert über die heimtückische Attacke auf Paweł Adamowicz. Meine Gedanken und meine Anteilnahme gelten den Angehörigen, den Bürgern von Danzig und der Republik Polen. Paweł Adamowicz hat Danzig über Jahrzehnte mit seinem liberalen Kurs geprägt. Dabei war er Deutschland stets sehr zugewandt und ein verlässlicher Partner für uns."
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  Kita- und Schulneubauprojekte

  Landesgrundstücke kostenfrei für Kommunen

  13.01.2019 - Auf Vorschlag des Finanzministers hat der Landtag im Dezember 2018 im Zuge der Haushaltsgesetzgebung für die Jahre 2019/2020 beschlossen, dass es künftig möglich sein soll, den Kommunen im Land Brandenburg verfügbare, nicht genutzte Landesgrundstücke unentgeltlich für Schul- und Kita-Baumaßnahmen zu überlassen. Eine solche Regelung findet sich im Paragrafen 16 Absatz 6 des Haushaltsgesetzes.
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