www.stk.brandenburg.de

Harms: Zukunft der deutsch-polnischen Beziehungen kann nur gemeinsam gestaltet werden

veröffentlicht am 30.08.2006

Staatssekretär Gerd Harms hat ungeachtet der aktuellen Irritationen im deutsch-polnischen Verhältnis den Willen Brandenburgs zur engen partnerschaftlichen Zusammenarbeit bekräftigt. Der gegenwärtige Diskurs sei zu einseitig rückwärtsgewandt, sagte der Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europaangelegenheiten am Mittwoch im Vorfeld einer Ausschusssitzung der Deutsch-Polnischen Regierungskommission in Potsdam. „Es ist ebenso notwendig, den Blick nach vorn zu richten und gemeinsam über Chancen und Möglichkeiten zur Gestaltung der gemeinsamen Zukunft zu sprechen. Brandenburg ist dazu bereit“, bekräftigte Harms.

Harms informierte über die am Donnerstag beginnende Tagung des Ausschusses, für grenznahe Zusammenarbeit, dessen deutscher Ko-Vorsitzender er ist. Themen der Sitzung sind unter anderem der „Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit“, der einen neuen EU-Rechtsrahmen für die Kooperation in Grenzregionen bietet, die Ergebnisse der jüngsten Tagung der „deutsch-polnischen Expertenkommission Grenzübergänge“, aber auch der Stand der Vorbereitung eines deutsch-polnischen Abkommens zur „Gewährleistung des Rettungsdienstes und der notfallmedizinischen Versorgung in der Grenzregion“.

Harms verwies auf die wachsende Diskrepanz zwischen der öffentlichen Meinung der Deutschen und Polen über den jeweiligen Nachbarn und die Spannungen auf politischer Ebene. „Es ist schon paradox: Anfang der 90er Jahre war die Situation genau umgekehrt:. Damals waren die politische Eliten Vorreiter einer Annäherung beider Staaten, inzwischen ist das Deutschlandbild der Polen und das Polenbild der Deutschen weit positiver als die politischen Beziehungen vermuten lassen.“

Staatssekretär Gerd Harms gab außerdem bekannt, dass Brandenburg sich zudem vom 6. bis 8. September an der diesjährigen Tagung des Wirtschaftsforums im polnischen Krynica (bei Krakau) beteiligt. Im Rahmen dieser als „Davos Mittel- und Osteuropas“ bezeichneten jährlichen Konferenz, an der regelmäßig Ministerpräsidenten und Präsidenten mittelosteuropäischer Staaten (MOE) teilnehmen, wird Brandenburg ein eigenes Panel zum Thema „Die Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Arbeitswelt“ durchführen. Das Interesse in den MOE-Staaten ist aufgrund ähnlich gelagerter Probleme besonders groß.

Harms kündigte eine Pressekonferenz im Anschluss an die Ausschusssitzung für Freitag, den 01. September 2006, um 13.15 Uhr, in der Staatskanzlei an.