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Ein tragfähiger Kompromiss für den Nahverkehr

veröffentlicht am 16.06.2006

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck hat die Einigung zwischen Bund und Ländern über die Regionalisierungsmittel im Nahverkehr als tragfähigen Kompromiss bezeichnet.

Platzeck erklärte am Freitag in Potsdam:

„Mit dem Kompromiss behält der Nahverkehr in Deutschland auch vor dem Hintergrund knapper Kassen eine Perspektive. Die Einigung berücksichtigt sowohl die angespannte Haushaltslage des Bundes als auch das berechtigte Interesse der Länder, für ihre Bürger einen attraktiven und bezahlbaren Nahverkehr aufrecht zu erhalten. Für Brandenburg ist es besonders zu begrüßen, dass die Verteilung der Regionalisierungsmittel zwischen den Bundesländern bis 2010 unangetastet bleibt. Das gibt dem Nahverkehr in unserem Bundesland notwendige Planungssicherheit.“