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Platzeck in polnischen Partnerregionen - Neue Schwerpunkte in ausgezeichneten Beziehungen

veröffentlicht am 15.06.2005

Ministerpräsident Matthias Platzeck hat das Verhältnis Brandenburgs zu seinen Partnerregionen in Polen als „stabilen Baustein deutsch-polnischer Beziehungen auf regionaler Ebene“ bezeichnet. Platzeck äußerte sich am Mittwoch während seines zweitägigen Arbeitsbesuchs in Lubuskie und Wielkopolskie, der ihn nach Zielona Gora und Poznan führte. Der Ministerpräsident und die polnischen Partner vereinbarten auf Basis der bestehenden stabilen, intensiven und freundschaft-lichen Beziehungen konkrete Projekte der weiteren Kooperation, die den Menschen beiderseits von Oder und Neiße in naher Zukunft zugute kommen sollen.

Ministerpräsident Platzeck und der Marschall von Lubuskie, Andrzej Bochenski, die die Zusammenarbeit übereinstimmend als ausgezeichnet kennzeichnen, nannten als weitere Schwerpunkte der gemeinsamen Arbeit die Infrastrukturentwicklung, den Tourismus und die Zusammenarbeit von Klein- und Mittelbetrieben. Auf diese Bereiche sollten auch die gemeinsamen EU-Mittel in der künftigen Förderperiode ab 2007 konzentriert werden.

Konkret wurde vereinbart, dass Brandenburg in diesem Sommer Gelegenheit bekommt, zur mittelfristigen Entwicklungskonzeption der Wojewodschaft Lubuskie Stellung zu neh-men. Noch in diesem Jahr wird auf politischer Ebene eine Prioritätenliste erstellt, welche neuen Grenzübertrittsstellen zunächst angegangenen werden sollen. Grundlage dafür ist die bereits gemeinsam erarbeitete Aufstellung von neun Übergängen zwischen deutschen und polnischen Kommunen. Platzeck und Bochenski kündigten an, dafür bei den Zentral-regierungen in Berlin und Warschau werben zu wollen.

In der touristischen Entwicklung ist geplant, Oder und Neiße zu einer mitteleuropäischen gemeinsamen Tourismusregion zu entwickeln. Anfang Mai 2006 soll dazu eine Touris-muskonferenz in Brandenburg stattfinden. Am 1. Mai 2006, dem 2. Jahrestag des polni-schen EU-Beitritts, ist vorgesehen, eine gemeinsame Radtour an der Oder mit Bochenski und Platzeck zu unternehmen.

Brandenburg hat die Partnerwojewodschaften Lubuskie und Wielkopolski eingeladen, sich bei den Feierlichkeiten zum 15. Jahrestag der Deutschen Einheit am 2. und 3. Okto-ber dieses Jahres in Potsdam zu präsentieren. Brandenburg wird im Gegenzug an-schließend in mehreren Städten der Wojewodschaften eigene Ausstellungen präsentie-ren.

In Wielkopolskie hat die Zusammenarbeit der deutschen Hauptstadtregion mit Polens Wachstumszentrum besonders mit Blick auf die Verkehrsverbindungen und die wirtschaft-liche Kooperation den Schwerpunkt der Gespräche ausgemacht. Platzeck erhielt die Zusicherung, dass die Autobahn Berlin-Poznan ab 2008 durchgängig befahrbar sein wird. Derzeit sind 150 Autobahnkilometer zwischen Berlin und Warschau fertig. Platzeck machte sich an der Südumfahrung Poznans selbst ein Bild vom Fortgang der Arbeiten. Polen geht davon aus, dass Anfang September mit dem Bau der 104 Kilometer langen Verbindung zwischen Nowy Pomysl und Swiecko auf privat finanzierter Basis begonnen wird.

Brandenburgs Ministerpräsident thematisierte bei den Beratungen auch die weitere Zu-sammenarbeit bei der Erarbeitung eines integrierten Verkehrskonzepts für die Oderregi-on. Insbesondere geht es Brandenburg um die Anbindung der A20 an Poznan über Schwedt sowie um einen Nord-Süd-Verkehrskorridor entlang der Oder und dessen Ver-netzung mit anderen europäischen Verkehrskorridoren in Ost-West-Richtung. Berlin-Brandenburg sowie die vier polnischen Partnerwojewodschaften wollen bei diesen Arbei-ten eng kooperieren.

Gleichzeitig setzte sich Platzeck dafür ein, dass die Eisenbahnfahrtzeit zwischen der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg und Poznan beziehungsweise Warschau zum nächsten Fahrplanwechsel verkürzt wird mit dem Ziel einer Fahrzeitreduzierung von Ber-lin nach Poznan auf zwei Stunden.

Platzeck nutzte seinen Besuch auch zur Vorbereitung auf den gemeinsamen Messeauf-tritt Berlin/Brandenburg auf der Poznaner Messe. In deren Umfeld werden Berlin, Bran-denburg und Poznan eine trilaterale Innovationskonferenz abhalten, die von den Wirt-schaftsressortchefs Ulrich Junghanns und Harald Wolf eröffnet wird. An der Konferenz werden 14 Unternehmen aus unserer Region teilnehmen.