Kabinett beschließt Doppelhaushalt 2027/2028

Zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung:

veröffentlicht am 01.09.2026

Das Kabinett hat heute den Entwurf des Doppelhaushaltes 2027/2028 und die damit im Zusammenhang stehenden Gesetzentwürfe beschlossen. Vorbehaltlich des parlamentarischen Verfahrens zur Beratung des Doppelhaushaltes wird damit festgelegt, welche Mittel den Ressorts in den kommenden zwei Jahren zur Verfügung stehen und mit wie viel Personal sie ausgestattet sein werden. Details der Beschlüsse stellte Finanzminister Daniel Keller im Anschluss auf einer Pressekonferenz in der Potsdamer Staatskanzlei vor. Er betonte dabei, dass der Doppelhaushalt drei politische Schwerpunkte setze: Konsolidieren, Investieren, Zukunftschancen realisieren. Es sei zum einen gelungen, enorme Deckungslücken zu schließen und einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Mit den ergriffenen Konsolidierungsmaßnahmen werde ein Weg eingeschlagen, um dauerhaft wieder Einnahmen und Ausgaben in Einklang zu bringen. Zum anderen steigen die Ausgaben für Investitionen deutlich.

Damit stellt der Haushalt wichtige Weichen für die Zukunft des Landes Brandenburg. Der Entwurf des Doppelhaushaltes wird nun dem Landtag zugeleitet, die erste Lesung ist bereits in diesem Monat vorgesehen. Mit der abschließenden Beratung im Parlament wird im Dezember gerechnet.

Das Gesamtvolumen des Doppelhaushaltes soll dem Entwurf zufolge im Jahr 2027 rund 18,42 Milliarden Euro und im Jahr 2028 knapp 18,68 Milliarden Euro betragen. Zum Vergleich: Der laufende Haushalt 2026 sieht Ausgaben von 17,43 Milliarden Euro vor. Finanzminister Daniel Keller erläuterte: „Das steigende Haushaltsvolumen erklärt sich vor allem durch die Erhöhung der Besoldung und Versorgung der Beamtinnen und Beamten infolge der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, die gestiegenen Zuweisungen an die Kommunen auf Basis des neu verhandelten kommunalen Finanzausgleichs sowie steigende Sozialhilfekosten. Allein die Personalausgaben liegen 2028 837,5 Millionen Euro über dem Niveau von 2026.“ Das dürfe nicht darüber hinwegtäuschen, dass mit dem Doppelhaushalt „erhebliche Maßnahmen zur Reduzierung von Ausgaben ergriffen wurden“.

Zum Start des Aufstellungsverfahrens zum Haushalt 2027/2028 betrugen die Deckungslücken 3,44 (2027) beziehungsweise 3,28 Milliarden Euro (2028). Nach den Ressortanmeldungen lag der negative Finanzierungssaldo für 2028 sogar bei 4,42 Milliarden Euro. Finanzminister Keller verwies in Potsdam darauf, dass man trotz des Konsolidierungsdrucks keine pauschalen Kürzungen vorgenommen, sondern wie beabsichtigt gezielt Prioritäten gesetzt habe. Keller: „Es ist dem Kabinett gemeinsam gelungen, Aufwüchse zu begrenzen und Schwerpunkte zu setzen. Dabei war es das Ziel, für die Zukunft einen stabilen und handlungsfähigen Landeshaushalt zu sichern. Die Konflikte wurden dort gelöst, wo sie hingehören: im direkten Gespräch zwischen den Ressorts. In bin zutiefst davon überzeugt, dass die Bürgerinnen und Bürger genau das von uns erwarten. Wir sollen die Probleme lösen und haben schlicht keine Zeit, öffentlich zu streiten.“

Trotz enormer Deckungslücken ausgeglichener Haushalt vorgelegt

Zum Schließen der enormen Deckungslücken ist der Zuschussbedarf an die Ressorts (Differenz aus Ausgaben und Einnahmen) deutlich reduziert worden. So liegt er 2027 um -274,5 Millionen Euro (-5,1 Prozent) beziehungsweise 2028 um -163,2 Millionen Euro (6,4 Prozent) unter dem von 2026. Entsprechend des Koalitionsvertrages und des Landtagsbeschlusses vom 19. März 2026 werden ferner 478 Stellen in der Landesverwaltung sowie bei Landtag und Landesrechnungshof bis zum Jahr 2029 eingespart. Zusammen mit weiteren Konsolidierungsmaßnahmen im Personalbereich wird somit der Zuschussbedarf für die Personalausgaben über alle Einzelpläne bis 2029 um 68,6 Millionen Euro sinken.

Der Finanzminister verwies darauf, dass die für den Haushaltsausgleich benötigte strukturelle und konjunkturelle Kreditaufnahme zugleich deutlich sinken soll. Von 960,5 Millionen Euro in diesem Jahr auf 721,0 Millionen im Jahr 2027 und auf 632,2 Millionen Euro im Jahr 2028. Zugleich verwies Keller darauf, dass die ergriffenen Maßnahmen nur die ersten Schritte in einer nun eingeleiteten Konsolidierungsphase sein können: „Für mich steht über diesem Haushalt ein klares finanzpolitisches Ziel: Wir müssen Einnahmen und Ausgaben des Landes wieder dauerhaft zusammenbringen. Das können wir nicht in einem einzigen Schritt erreichen. Aber mit diesem Doppelhaushalt machen wir einen sehr deutlichen Schritt in diese Richtung.“

Weichenstellungen für Brandenburgs Zukunft

 „Wir sparen nicht an Brandenburgs Zukunft. Konsolidierung darf nicht bedeuten, auf Investitionen zu verzichten. Denn Investitionen sichern die Zukunftsfähigkeit unseres Landes“, so Keller weiter. Einschließlich der Ausgaben aus dem „Zukunftspaket Brandenburg“ liege das Investitionsvolumen bei 2,560 Milliarden Euro (2027) und 2,330 Milliarden Euro (2028) und damit in beiden Jahren höher als in diesem Jahr (Plan 2026: 2,263 Milliarden Euro).

„Der finanzpolitische Kurs, den wir mit diesem Doppelhaushalt einschlagen, lautet wie folgt: Wir konsolidieren wo nötig, wir investieren soweit wie möglich und realisieren damit Zukunftschancen für Brandenburg“, so Keller weiter. Zugleich habe man wichtige Weichenstellungen für die Zukunft des Landes getroffen, dazu gehöre die Neuausrichtung der Investitionsbank des Land (ILB). Der Finanzminister betonte: „Es ist entscheidend, dass wir die Schlagkraft der ILB dauerhaft und nachhaltig erhöhen und ihre Rolle erweitern. Gerade in Zeiten von schwierigen Haushaltslagen und sinkender Bundes- und EU-Zuweisungen brauchen wir die ILB als Investitionsmotor.“ Die Eigenkapitalerhöhung und die damit einhergehende Weiterentwicklung der ILB zur Förder- und Investitionsbank schafften die Voraussetzungen dafür, dass die Bank diese Rolle künftig noch besser wahrnehmen könne.

Finanzminister Keller verwies zudem auf den geplanten revolvierenden kommunalen Investitionsfonds bei der ILB: „Dieses Instrument soll den Gemeinden und Gemeindeverbänden dauerhaft zur Verfügung stehen und die Inanspruchnahme von zinsverbilligten Krediten in Höhe von einem Prozent/p.a. ermöglichen.“ Bis 2029 solle der Fonds auf 480 Millionen Euro anwachsen. Das jährliche Kreditvolumen solle mindestens 160 Millionen Euro betragen.

Schwerpunkte des Entwurfs des Doppelhaushalts 2027/2028 nach Ressorts

Staatskanzlei

• Die Staatskanzlei geht bei der Haushaltskonsolidierung mit gutem Beispiel voran. In ihrem Einzelplan wird sie im Jahr 2027 Einsparungen in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro und im Jahr 2028 in Höhe von rund 2 Millionen Euro gegenüber 2026 erbringen – bei einem Haushaltsvolumen von rund 20 Millionen Euro.
• Neben den Verwaltungsausgaben standen dabei besonders auch die Personalausgaben im Fokus: Durch eine Verschlankung der Strukturen werden bis 2029 neun Stellen abgebaut; davon sieben bereits 2027. Insgesamt werden jährlich knapp 800.000 Euro Personalausgaben eingespart.
• Darüber hinaus forciert die Staatskanzlei die Straffung von Geschäftsprozessen und die weitere Binnendigitalisierung unter anderem durch die Einführung der Nutzung künstlicher Intelligenz und die Überführung der IT-Infrastruktur an den zentralen IT-Dienstleister des Landes, und trägt damit zum Bürokratieabbau und zur Staatsmodernisierung bei.

Ministerium des Innern und für Kommunales

• Förderung von Kommunen mit revolvierenden kommunalen Investitionsfonds.
• 200 neue Stellen für Polizeivollzugsbeamte in 2027/2028 (je 100 Stellen in den Jahren 2027 und 2028).
• Zivile Verteidigung: Erwerb von Geräten und Ausstattungen zur Krisenfestigkeit der Landesregierung. Gesamt 28 Millionen Euro (2027–2030), davon 2027: 3 Millionen Euro, 2028: 10 Millionen Euro.
• Gemeindezusammenschlüsse: Förderung von Zusammenschlüssen (nach dem GemStrÄndFördG): 2027: 750.000 Euro, 2028: 750.000 Euro.

Ministerium der Justiz und für Digitalisierung

• Brandenburg stärkt die Justiz mit zusätzlichen Stellen und Investitionen in die Digitalisierung.
• Mit dem neuen Pakt für den Rechtsstaat wird die Justiz in Deutschland weiter gestärkt. Brandenburg schafft im Rahmen des Paktes insgesamt 102 zusätzliche Plan- und Stellen in den Jahren 2027 und 2028. Davon entfallen 60 Einstellungsmöglichkeiten auf Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie IT-Personal. Weitere 42 Stellen dienen als Folgepersonal zur Unterstützung der Justiz.
• Justizvollzug: Mehr Personal, bessere Bedingungen und mehr Sicherheit. Mit dem neuen Haushalt wird der Anwärtersonderzuschlag für angehende Beamte im Allgemeinen Vollzugsdienst von derzeit 50 auf künftig 70 Prozent des Anwärtergrundbetrags angehoben. Damit steigen die monatlichen Gesamtbezüge im ersten Ausbildungsjahr auf 2.683,23 Euro brutto.
• Digitalisierung und Cybersicherheit stärken: Mit dem Doppelhaushalt 2027/2028 setzt Brandenburg wichtige Impulse für eine moderne und sichere Verwaltung. Bis zum Ende der Legislatur werden alle wichtigen Verwaltungsleistungen online verfügbar sein. Gleichzeitig wird die digitale Infrastruktur zukunftsfest ausgerichtet und verantwortungsvolle Einsatzmöglichkeiten von KI in geschaffen.

Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

• Trotz des großen finanziellen Drucks wird Brandenburg im nächsten Doppelhaushalt für das Schuljahr 2027/2028, zusätzlichen 250 Planstellen für Lehrkräfte ausbringen und das bei einer etwa konstanten Schülerzahl. Das zeigt deutlich die Prioritätensetzung der Landesregierung beim Thema Bildung.

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur

• Die Grundfinanzierung der Hochschulen wird auf hohem Niveau fortgesetzt. Die kontinuierliche jährliche Steigerung (sogenannte Hochschultreppe) bleibt erhalten. Die Ausgaben steigen von 473,0 Millionen Euro im Jahr 2026 trotz eines Beitrags der Hochschulen zur Reduzierung der Personalausgaben auf 478,9 Millionen Euro im Jahr 2027 und werden bis 2028 auf 487,9 Millionen Euro weiter erhöht. Dabei werden die aus Minderausgaben der Vorjahre resultierenden Hochschulrücklagen abgebaut.
• Die Fortsetzung der Zuschüsse an die Medizinische Universität Lausitz – Carl Thiem (MUL-CT) für die Bereiche Forschung und Lehre sowie Krankenversorgung erfolgt auf hohem Niveau. Auf Grundlage der Änderung des UniMedG mit dem HBeglG (Art. 5 HBeglG 2027/2028) werden die investiven Zuschüsse in Form von Kapitaleinlagen an die MUL-CT ausgereicht. Damit werden entsprechende Ausgaben in den Jahren 2027 und 2028 in Höhe von 39,6 Millionen Euro bzw. 40,3 Millionen Euro sichergestellt.
• Die Landesförderung der Medizinischen Hochschule Brandenburg (MHB) wird von 6,0 Millionen Euro ab dem Jahr 2027 auf 6,6 Millionen Euro p. a. erhöht.
• Die Fortführung des Theater- und Orchesterrahmenvertrag TORV) ist unverändert i. H. v. 50,14 Millionen Euro p. a. vorgesehen. Der TORV endet am 31. Dezember 2026 und soll ab dem 1. Januar 2027 für fünf Jahre fortgeführt werden. Er umfasst die Landesfinanzierung institutionell geförderter Theater und Orchester. Zusätzlich wird die Theaterpauschale im kommunalen Finanzausgleich um 8 Millionen Euro auf 30 Millionen Euro erhöht.
• Die Förderung der Musik- und Kunstschulen steigt ab dem Jahr 2027 von 6,1 Millionen Euro auf 6,6 Millionen Euro an, daran sind anteilig zusätzliche Zuschüsse im Zusammenhang mit dem sog. Herrenberg-Urteil enthalten.
• Die Gründung einer Landesstiftung Kloster Chorin ist ab dem Jahr 2027 i. H. v. 200.000 Euro und ab 2028 i. H. v. 700.000 Euro im Haushalt berücksichtigt.
• Es erfolgt einer Verdopplung der erforderlichen Mittel für die Neuauflage des Staatsvertrages zwischen dem Land Brandenburg und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden Land Brandenburg (in 2027/2028 i. H. v. 1,08 Millionen Euro p.a. berücksichtigt).

Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt

• Fortsetzung und Stärkung Pakt für Pflege. 2027: 12,5 Millionen Euro, 2028: 13 Millionen Euro (+0,5 Millionen Euro p.a. gegenüber 2026).
• Wort halten bei der Krankenhausfinanzierung: neues Verfahren ermöglicht Planungssicherheit, frühere Zukunftsinvestitionen und Erhöhung der Mittel. Kernhaushalt: 120 Millionen Euro Krankenhauspauschale + 25 Millionen Euro Investitionsmittel. Zukunftspaket: 70 Millionen Euro. Transformationsfonds: 630 Millionen Euro Landesmittel über 10 Jahre (davon 420 Millionen Euro aus Zukunftspaket).
• Öffnung des Kommunal-Kreditprogramms für Kommunale MVZs und Hitzeschutzmaßnahmen
• Weiterhin starke Unterstützung der Fachkräftesicherung u.a. durch berufliche Bildung und Qualifizierung
• Umsetzung des Landesaufnahmegesetz und Finanzierung der Übergangs- und Ausreiseeinrichtung sowie des Behördenzentrums

Ministerium für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa

• Breitband (graue Fleckenförderung): 24,1 Millionen Euro 2027, 38,2 Millionen Euro 2028 für den weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur.
• Mittelstand/Handwerk: Meisterbonus 0,8 Millionen Euro jährlich, verstärkte Meistergründungsprämie und Gaststättenprogramm.
• Medienwirtschaft: Titelgruppe 66 wird nicht reduziert; die Film- und Medienförderung einschließlich Medienboard bleibt mit leichter Erhöhung erhalten. Film- und Medienförderung einschließlich Medienboard werden als wichtiger Wirtschafts- und Standortfaktor gesichert.
• Zukunftsinvestitionsfonds (ZiFoG): insgesamt 80,1 Millionen Euro 2027 / 45,6 Millionen Euro 2028; neben Breitband insbesondere Wasserstoff/IPCEI und H2BAR.

Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

• Personalbestand beim Landesbetrieb Forst Brandenburg und beim Landesamt für Umwelt halten.
• Zuwendungen an die Landfrauen weiterhin gesichert.
• Erste Anpassung des Wassernutzungsentgelt nach neun Jahren, um wichtige Investitionen sicherzustellen.

Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung

• Das Land sichert die Bestellung des öffentlichen Personennahverkehrs auf dem Niveau der Vorjahre und sorgt damit für verlässliche Mobilitätsangebote in allen Regionen Brandenburgs.
• Der Doppelhaushalt schafft die Grundlage, Straßen und Radwege im Land weiter schrittweise auszubauen, zu erhalten und zu modernisieren – auf einem Niveau über dem der Vorjahre.
• Der Bund hat höhere Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau in Aussicht gestellt. Das Land beabsichtigt, die zusätzlichen Bundesmittel zu kofinanzieren. Damit kann es weiterhin die Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum sowie die Bildung von Wohneigentum, insbesondere für Familien, unterstützen.
• Der Erhalt lebendiger Innenstädte und eines attraktiven Lebensumfeldes ist Ziel des Koalitionsvertrages. Dazu führen wir das bewährte Instrument der Städtebauförderung gestärkt fort. Das bedeutet, alle vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel werden in gleicher Höhe verlässlich kofinanziert. 

Ministerium der Finanzen

• Länderübergreifende Automatisierung der Steuerverwaltung (KONSENS-Gesetz): 2027: rund 12,4 Millionen Euro, 2028: rund 12,9 Millionen Euro.
• Steuer Deine Zukunft: Jährlich 120 Studienplätze im gehobenen Dienst und jährlich weitere 105 Ausbildungsplätze im mittleren Dienst der Steuerverwaltung.

Hintergrund:

Der Entwurf des Doppelhaushaltes 2027/2028 wird Ende der Woche an gewohnter Stelle auf der Webseite des Finanzministeriums eingestellt werden.

Anlage:

Tabelle mit Haushaltsübersicht 2026-2028 (2026 angepasst an Ressortneugliederung) (PDF)

Pressemitteilung als PDF (application/pdf 156.4 KB)