Staatskanzlei

Platzeck: Gute Entscheidung der EU-Kommission

veröffentlicht am 09.12.2009

Das von Vattenfall geplante CCS-Demonstrationskraftwerk Jänschwalde wird von der Europäischen Union mit 180 Mio. Euro gefördert. Diese Entscheidung hat die Europäische Kommission heute bekannt gegeben. Die Kosten für das geplante Demonstrationskraftwerk schätzt das Unternehmen auf etwa 1,5 Milliarden Euro. Dazu erklärt der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck: „Ich freue mich sehr über diese Entscheidung der Kommission. Brandenburg hat gerade mit Blick auf den derzeitigen Klimaschutzgipfel in Kopenhagen eine besondere Verantwortung für die Klima schonende Nutzung von Braunkohle. Die Landesregierung hat im vergangenen Jahr eine Energiestrategie beschlossen, die eine Senkung der energiebedingten CO2-Emissionen bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 und bis 2030 um weitere 35 Prozent vorsieht. Weil die Stromerzeugung aus Braunkohle als Brückentechnologie aber solange noch nötig ist, bis der Energiebedarf sicher und zu wettbewerbsfähigen Preisen aus erneuerbaren Energien gedeckt werden kann, muss nach Wegen gesucht werden, die Erreichung der Klimaschutzziele mit der Nutzung der Braunkohle in Einklang zu bringen. Die weitere Erprobung und Demonstration der CCS-Technologie ist dabei eine wichtige Option. Brandenburg unterstützt die Anstrengungen von Vattenfall Europe bei der Entwicklung der CCS-Technologie. Allerdings ist mir auch bewusst, dass die CCS-Technologie nur dann erfolgreich sein wird, wenn Menschen nicht gefährdet, ihr Eigentum nicht entwertet, Flora und Fauna nicht beeinträchtigt werden. Das setzt voraus, dass die derzeit noch offenen Fragen zur Anwendung dieser Technologie beantwortet werden.“ Auch Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers wertete die Entscheidung als „ein gutes Signal aus Brüssel.“ Er betonte: „Diese Förderung trägt dazu bei, Brandenburg in seiner Rolle als Vorreiter im Bereich der modernen Energietechnologien zu stärken."