Wittenberge

Veritas-Projekt kann große Zukunftschancen bieten

28.11.2025 – Brandenburgs Wirtschafts­minister Daniel Keller begrüßt die geplante Großinvestition für das Veritas-Projekt in Wittenberge: „Ich bin hoch erfreut, dass dem früheren Industriestandort, der viele Jahre weitest­gehend brachlag, jetzt neues Leben eingehaucht werden kann. Wenn zeitlich alles klappt, wird der Veritas-Park die Landes­gartenschau 2027 in Wittenberge sehr bereichern.“ Das Gelände am Elbufer hat eine Fläche von etwa 16 Hektar mit verschiedenen, teilweise denk­malgeschützten, Gebäuden mit mehr als 100.000 Quadratmetren Nutzfläche. Entstehen sollen unter anderem ein Hotel, Restaurant, Gewerbeflächen, Räume für Kreativ­wirtschaft und Coworking-Spaces. Erste Bauarbeiten unter anderem mit Entkernungen haben begonnen. Auf dem Areal wurde 1904 die Singer Nähmaschinen­fabrik in Betrieb genommen. Markantes Wahrzeichen ist der rund 50 Meter hohe Uhrturm des Werkes. weiterlesen

Kabinett

Mehr Mieterschutz durch Mietpreis­bremse und Kappungsgrenze

25.11.2025 – In Brandenburg soll es auch künftig bezahlbaren Wohn­raum geben. Daher wird für 36 branden­burgische Städte und Gemeinden ab 1. Januar 2026 eine neue Mietpreis­begrenzungs- sowie eine Kappungs­grenzen­verordnung eingeführt. Das hat das Kabinett beschlossen. Damit gewährleistet die Landes­regierung einen lücken­losen Schutz für Mieterinnen und Mieter über den 31. Dezember 2025 hinaus.  Die Mietpreis­begrenzungs­verordnung legt fest, dass für neu abzuschließende Miet­verträge in Gebäuden, die vor dem 1. Oktober 2014 fertiggestellt und bezogen wurden, die ortsübliche Vergleichs­miete höchstens um 10 Prozent überschritten werden darf. Durch die Kappungs­grenzen­verordnung wird zusätzlich geregelt, dass bei bereits bestehenden Miet­verträgen die Miete innerhalb von drei Jahren nicht um mehr als 15 Prozent steigt. weiterlesen

Klarere Regeln

Lichterfahrten als Brauchtum anerkannt

21.11.2025 – In den letzten Jahren sind Lichterfahrten mit aufwändig geschmückten Feuerwehrautos oder Traktoren für viele Menschen buchstäblich zum Highlight in der Vorweihnachtszeit geworden. Zuletzt mehrten sich allerdings Sorgen um die rechtlichen Rahmenbedingungen solcher Korsos. Nun haben das brandenburgische Innenministerium und das brandenburgische Verkehrsministerium schnell gehandelt und Rechtssicherheit für festliche Kolonnenfahrten im Advent geschaffen, um das ehrenamtliche Engagement nicht unnötig zu hemmen. „Lichterfahrten sind weit mehr als eine Attraktion im Advent. Sie sind gelebtes Miteinander und stehen für unser gemeinschaftliches Engagement vor Ort“, sagt Verkehrsminister Detlef Tabbert. „Uns war es wichtig, flexible und schnelle Lösungswege zu finden, damit dieses neue Brauchtum unkompliziert weiter wachsen kann.“ weiterlesen