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Prinzip „Stärken stärken“ greift – Kabinett billigt 6. Bericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe Aufbau Ost

veröffentlicht am 18.12.2007

Die Landesregierung hat die eigenständigen Bemühungen in den 15 Regionalen Wachstumskernen (RWK) Brandenburgs für eine positive Standortentwicklung gewürdigt. Das Kabinett billigte am Dienstag in Potsdam den 6. Bericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe Aufbau Ost, in dem es um die weitere Entwicklung und Unterstützung der RWK geht.

Der Analyse voraus gegangen waren ausführliche Gespräche mit Vertretern aller Wachstumskerne. Für neun von ihnen werden in dem Bericht weitere so genannte Prioritäre Maßnahmen vorgeschlagen. So soll eine Präsenzstelle der Fachhochschulen Eberswalde und Brandenburg an der Havel in Schwedt/Oder eingerichtet werden. Für das Projekt Schiffbauergasse in der Landeshauptstadt Potsdam ist ein Kompetenzzentrum für Künstler und Kulturschaffende geplant. Im Regionalen Wachstumskern Westlausitz (Finsterwalde/Großräschen/Lauchhammer/Schwarzheide/Senftenberg) ist vorgesehen, speziell den Berufseinstieg und die Ausbildungssituation junger Leute zu unterstützen.

Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Appel, sieht durch den Bericht die Neuausrichtung der Förderpolitik nach dem Prinzip „Stärken stärken“ voll bestätigt. Appel verwies darauf, dass sich von den 2005 vom Kabinett beschlossenen 27 Sofortmaßnahmen für die RWK im Verkehrsbereich nahezu alle in der Umsetzung befänden. Gleiches gelte für die im vergangenen Jahr auf den Weg gebrachten 42 Prioritären Maßnahmen.

Bereits abgeschlossen oder derzeit umgesetzt werden sind Appel zufolge unter anderem die Revitalisierung der Industriebrache „Altwalzwerk“ in Hennigsdorf, der Neubau des Naturschutzzentrums Krugpark in Brandenburg an der Havel, die Umfahrung Senftenberg, die Verbindung zwischen dem Senftenberger und dem Geierswalder See und die Umbausanierung für das Gymnasium Großräschen. Für besonders wichtig erachtete es der Staatskanzleichef, dass 13 der Regionalen Wachstumskerne bereits konkrete Initiativen zur Fachkräftesicherung ergriffen beziehungsweise Planungen eingeleitet haben.

Nach Einschätzung von Appel kommt es bei der Entwicklung der Regionalen Wachstumskerne vor allem auf Kontinuität und einen langen Atem an. Deshalb müssten nicht zwangsläufig jedes Jahr neue Prioritäre Maßnahmen beschlossen werden, sondern es komme auch darauf an, die beschlossenen gut umzusetzen. Immer mehr setze sich dabei das Prinzip durch, nicht auf Förderung durch die Landesregierung zu warten, sondern durch eigene Initiative Entwicklungen anzustoßen. So habe der Regionale Wachstumskern Wittenberge/Perleberg/Karstädt das Projekt „Prignitzer Institut für Thermoanalytik“ inzwischen aus eigenen Mitteln angeschoben, ohne auf Anerkennung als Prioritäre Maßnahme zu warten. Als positiv hob Appel auch hervor, dass sich die Zusammenarbeit der RWK mit den örtlichen Hochschulen verbessert habe.

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