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Platzeck dankt Kommunen für ihr Engagement in der Abfallwirtschaft

veröffentlicht am 13.09.2007

per brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck hat den Kommunen für ihr Engagement in der Abfallwirtschaft gedankt. Auf dem 2. Bundeskongress des Verbandes kommunale Abfallwirtschaft im Verband kommunaler Unternehmen (VKS im VKU) in Potsdam sagte er heute, insbesondere mit den neuen rechtlichen Anforderungen an die Restabfallbehandlung seit 2005 habe sich gezeigt, „wie verlässlich die gesetzlichen Verpflichtungen durch die Kommunen beziehungsweise in deren Auftrag erfüllt werden“.

Für ihn sei damit der Beweis erbracht, „dass der geltende gesetzliche Rahmen für den Umfang der Daseinsvorsorge im Bereich der Abfallwirtschaft seine volle Berechtigung hat“. Platzeck sprach vor rund 320 überwiegend Verbandsmitgliedern aus Betrieben der Städte, Gemeinden, Zweckverbänden und Landkreisen aus ganz Deutschland.

Oberste Zielstellung müsse es sein, diese Pflichten mit hoher Qualität und dabei kostengünstig zu erfüllen. „Die Erfahrungen der zurückliegenden 17 Jahre Brandenburger Abfallwirtschaft zeigen mir, dass es für die Umsetzung keinen Königsweg gibt“, sagte Platzeck, der von 1990 bis 1998 Umweltminister war. Auf Grund der gewonnenen Erfahrungen habe sich inzwischen eine durch Vielfalt gekennzeichnete Entsorgungslandschaft entwickelt. Er habe „volles Vertrauen in unsere Kommunalvertretungen; die Fragen abfallwirtschaftlicher Entscheidungen werden dort sehr intensiv und sehr detailliert diskutiert.“

Platzeck: „Um den durch die zunehmende Globalisierung entstehenden Anforderungen gerecht werden zu können, brauchen wir aber möglichst handlungsfähige Kommunen, vor allem im Bereich der Daseinsvorsorge. Dies gelingt nur, wenn die Pflichten, die die Kommunen in diesem Zusammenhang zu erfüllen haben, mit einem hohen Maß an Eigenverantwortung gepaart sind.“

Der VKS im VKU ist der führende kommunale Fachverband für Abfallwirtschaft, Straßenreinigung, Winterdienst und angrenzende Bereiche. Der VKU vertritt die Interessen der kommunalen Wirtschaft in den Bereichen Energie- und Wasserversorgung, Entsorgung, Telekommunikation und Umweltschutz.