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Platzeck wirbt für Verbesserung des deutsch-polnischen Verhältnisses

veröffentlicht am 05.09.2007

Ministerpräsident Matthias Platzeck hat sich für eine Trendwende im derzeitigen Verhältnis zwischen Deutschland und Polen eingesetzt. „Ich wünsche mir dringend, dass sich die Atmosphäre im polnisch-deutschen Verhältnis so schnell wie möglich wieder verbessert“, sagte Platzeck bei der Eröffnung des renommierten Forums Ekonomiczne am Mittwoch im polnischen Krynica. Diese Beziehungen seien zu wichtig „für unsere beiden Staaten und für ganz Europa, um für innenpolitische Zwecke aufs Spiel gesetzt zu werden, ganz egal ob in Deutschland oder in Polen“.

Der Ministerpräsident trat einer seiner Meinung nach in der polnischen Politik teilweise verbreiteten Auffassung entgegen, die deutsche Politik erkenne den Status quo nicht an. Platzeck wörtlich: „Es gibt kein ‚deutsches Dominanzstreben’, es gibt keine ‚versteckte Agenda’ der deutschen Außenpolitik zu Lasten Polens, und es gibt auch keine feindselige deutsche Einstellung gegenüber Polen.“ In diesem Zusammenhang hob Platzeck hervor: „Brandenburgs Politik gegenüber Polen war, ist und bleibt die Politik der guten Nachbarschaft und der ausgestreckten Hand.“

Der Ministerpräsident betonte: „Wir Europäer werden im 21. Jahrhundert nur miteinander erfolgreich sein und nicht gegeneinander, und deshalb braucht dieses Europa seine neuen Mitglieder in Mittel- und Osteuropa unbedingt.“ Er regte zudem an, dass die guten Erfahrungen aus der grenzüberschreitenden deutsch-polnischen Zusammenarbeit für die Politik der EU gegenüber der Ukraine, Weißrussland und Moldawien genutzt werden könnten, „um den Prozess der Annäherung dieser Staaten weiter zu begleiten und praktisch zu untermauern“.

Brandenburgs Regierungschef wird beim Forum Ekonomiczne vom Bevollmächtigten des Landes Brandenburg beim Bund und für Europaangelegenheiten, Staatssekretär Gerd Harms, begleitet. Platzeck nahm am Mittwoch als höchstrangiger deutscher Vertreter am Eröffnungsplenum zum Thema „Was für eine Zukunft hat Europa?“ teil.

Das nach Veranstalterangaben prestigeträchtigste Ereignis dieser Art in Mittel- und Osteuropa läuft noch bis zum 8. September unter dem Motto „Europa – Krise, Wandel oder Chance?“. Medien bezeichneten das Forum Ekonomiczne in der Vergangenheit in Anspielung auf das schweizerische Weltwirtschaftsforum als das „Davos des Ostens“.
Platzeck wirbt für Verbesserung
des deutsch-polnischen Verhältnisses