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Mehr Jugendaustausch – Höhere Renten – Freies WLAN

Brandenburg heute im Bundesrat – Neue Videobotschaft

veröffentlicht am 17.06.2016


Brandenburg hat sich heute im Bundesrat dafür stark gemacht, dass das Deutsch-Polnische Jugendwerk durch die Regierungen beider Länder finanziell besser ausgestattet wird, um noch mehr Jugendbegegnungen zu ermöglichen. Wie der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Thomas Kralinski, in seiner Videobotschaft mitteilte, ist das Jugendwerk heute so erfolgreich, dass es ein Drittel mehr Anträge bewilligen könnte – wenn es nur genug Geld dafür hätte.  Kralinski: „Es ist gut, wenn deutsche und polnische Jugendliche sich kennenlernen wollen – wir wollen, dass sie es auch wirklich können.“


Zugleich machte der Bundesrat den Weg frei für die stärkste Rentenerhöhung seit 23 Jahren. Ab Juli steigen die Renten im Westen um 4,25 Prozent, im Osten sogar um fast 6 Prozent.  Kralinski machte darauf aufmerksam, dass die Rentenberechnung auch von der Lohnentwicklung abhängt. Die Löhne seien im Osten stärker gestiegen als im Westen. Zudem habe im Osten der Mindestlohn zu einem Aufholeffekt gegenüber dem Westen geführt – und der schlägt sich jetzt eben auch in höheren Renten nieder.


Auch die dritte Botschaft aus der Länderkammer ist positiv: Die Länder haben die Grundlage dafür geschaffen, dass Alle in Deutschland viel mehr freies WLAN nutzen können. Durch den Wegfall der so genannten Störerhaftung ermöglicht das neue Telemediengesetz, dass WLAN leichter und umfangreicher genutzt werden kann – ob in Cafés oder Bibliotheken, in Kaufhäusern oder Schulen. Aber auch im privaten Umfeld.


Wie Brandenburg zu allen weiteren Tagesordnungspunkten abgestimmt hat, können Sie im Internet nachlesen unter landesvertretung.brandenburg.de