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Gerber: Lausitz hat in Landesregierung verlässlichen Partner

Zu den Ergebnissen der Kabinettsitzung teilt Regierungssprecher Andreas Beese mit:

veröffentlicht am 10.05.2016

Die Landesregierung bekennt sich zu ihrer Verantwortung für die Entwicklung der Lausitz und für eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung im Land Brandenburg. Das Kabinett verabschiedete dazu heute einen Bericht von Wirtschafts- und Energieminister Albrecht Gerber, der jetzt dem Landtag zugeleitet wird. Gerber wörtlich: „Der Bericht belegt, dass die Lausitz in der Landesregierung einen verlässlichen Partner hat.“

Der Minister erklärte, dass sich die Landesregierung auf zahlreichen Gebieten engagiert, um die Entwicklung der Lausitz voran zu bringen. Exemplarisch nannte er gemeinsame Anstrengungen mit Sachsen zur Entwicklung des Industrieparks Schwarze Pumpe und die für diesen Standort vereinbarte Ansiedlungskooperation der beiden Wirtschaftsfördergesellschaften. Auch die Arbeit des länderübergreifend agierenden Tourismusverbandes zur Vermarktung des Lausitzer Seenlandes sieht Gerber als eine vielversprechende Investition in die Zukunft an. Neben der Braunkohlewirtschaft in der Lausitz bereits bestehende starke Branchen wie etwa Metall, Chemie oder Ernährungswirtschaft müssten weiter entwickelt werden.

In punkto Wissenschaftsprofilierung machte Gerber auf den Hochschulentwicklungsplan der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg aufmerksam. Er sei geeignet, der neuen Hochschule ein klares Profil zu geben, das die Arbeit der nächsten Jahre, die Profilierung und Neuausrichtung bestimmen werde.

Der Minister verwies auch auf die klare Haltung der Landesregierung gegenüber dem Bund, wenn es gelte, Brandenburger Interessen zu wahren. Das Land brauche verlässliche Rahmenbedingungen für die weitere Braunkohleverstromung in der Lausitz. Zudem müsse der Bund auch im neuen Finanzierungsabkommen für die Bewältigung der Bergbaualtlasten aus DDR-Zeiten seine Verantwortung wahrnehmen.