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Brandenburg im Bundesrat: Kralinski erläutert Beschlüsse per Videobotschaft – Weiterer Schritt zu mehr Transparenz

veröffentlicht am 27.11.2015

Nach der Internet-Veröffentlichung des Abstimmungsverhaltens des Landes im Bundesrat setzt der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Thomas Kralinski, seine Bemühungen um mehr Transparenz bei Gesetzgebungsverfahren in der Länderkammer fort.


Kralinski schaltete heute erstmals eine Videobotschaft frei, in der er interessierten Bürgerinnen und Bürgern wichtige Tagesordnungspunkte im Bundesrat erläutert. In dem Premieren-Kurzfilm spricht Kralinski die Themen Kampf gegen Doping im Sport, Krankenhausfinanzierung und das Eisenbahnabkommen mit Polen an und erläutert das Verhalten der Bundesländer.


Neben den Videobotschaften und der Veröffentlichung des Abstimmungsverhaltens bringt der Bevollmächtigte seit geraumer Zeit auf Touren durchs Land (´Bundespolitik vor Ort auf dem Prüfstand´) bundespolitische Themen gezielt betroffenen Akteuren im Land nahe. Auf diese Weise soll nicht nur das Verhalten Brandenburgs bei wichtigen politischen Entscheidungen erläutert werden. Vielmehr will Kralinski auch Erfahrungen mit beschlossenen Gesetzen im Alltag auf die Bundesebene holen und für künftige Projekte nutzen.