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Platzeck erinnert an Wahlfälschung vor 20 Jahren –
Kulturland-Themenreihe 2009 eröffnet

veröffentlicht am 06.05.2009

Ministerpräsident Matthias Platzeck hat heute in Potsdam die diesjährige Veranstaltungsreihe des Vereins „Kulturland Brandenburg“ eröffnet. „Die Kulturlandkampagne wird zeigen, dass für eine lebhafte Demokratie Beteiligung, Eigeninitiative und Konfliktbereitschaft entscheidend sind“, sagte Platzeck in Anspielung auf das Veranstaltungsmotto. Dieses lautet im 20. Jahr nach dem Fall der Berliner Mauer: „Freiheit. Gleichheit. Brandenburg. Demokratie und Demokratiebewegungen“. In diesem Zusammenhang erinnerte Platzeck im Schlosspark Sacrow an die Kommunalwahl in der DDR vom Mai 1989. Der Urnengang jährt sich morgen zum 20. Mal.

Platzeck betonte, damals hätten Bürgerrechtler Wahlfälschung nachgewiesen. Diese Umstände hätten viele Bürger in der DDR entrüstet. Der Ministerpräsident wörtlich: „Wut und Empörung wuchsen in der Bevölkerung so sehr, dass viele auch nicht mehr gewillt waren, die allgemeine Bevormundung hinzunehmen. Die Menschen wollten ihre Zukunft selbst in die Hand nehmen und sich nicht mehr vorschreiben lassen, was gut und richtig ist.“ Unter Verweis auf aktuelle Umfragen zu wachsender Demokratie- und Politikverdrossenheit fügte Platzeck hinzu, die „gelungene Eigeninitiative“ habe die friedliche Revolution mit eingeleitet. Heute, 20 Jahre später, können die Ostdeutschen nach Platzecks Worten „stolz auf das Erreichte sein“.

Dem Ministerpräsidenten zufolge werden die Kulturland-Veranstaltungen vermitteln, wie wichtig eine kritische Begleitung von Politik für die Demokratie ist. Die Kampagne werde in dieser Hinsicht „wachrütteln, manchmal auch unsanft“. Platzeck verwies auf insgesamt knapp 120 Projekte aus den Bereichen Kultur, Kunst und Wissenschaft, die im Kulturland-Jahr 2009 angeboten würden. Schon allein an dieser Vielfalt werde, so Platzeck, das Bedürfnis erkennbar, sich mit Fragen der Demokratie ernsthaft auseinander zu setzen, „unkonventionell und bürgernah“.

Die Erfahrung der vergangenen Jahre mit den jeweiligen Themenreihen von Kulturland zeigt laut Platzeck, dass die Kampagnen stets zu Aushängeschildern der brandenburgischen Kulturlandschaft geworden seien. Dies werde 2009 wieder so werden.