Staatskanzlei

Strompreise für E.ON edis-Kunden bleiben stabil

veröffentlicht am 14.11.2006

Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns berichtete heute im Kabinett, dass für die Kunden der E.ON edis AG die drohende Strompreiserhöhung ab 1. Januar 2007 abgewendet ist. Aufgrund der gesenkten Netznutzungsentgelte hat das Ministerium für Wirtschaft in den Gesprächen mit dem Unternehmen erreicht, dass der Antrag zurückgezogen wurde. Das Unternehmen hat angekündigt, Preisstabilität auf dem jetzigen Niveau über das Ende der Preisgenehmigung hinaus bis Ende Dezember 2007 zu halten. Minister Junghanns erklärte dazu: „Ich habe dem Unternehmen gegenüber deutlich gemacht, dass ich den gestellten Erhöhungsantrag nicht akzeptieren werde. Denn im Antrag waren die gesenkten Netzentgelte noch nicht berücksichtigt. Die Folge wäre eine kurzzeitige Preissenkung im letzten Quartal 2006 mit anschließender Preisanhebung ab Januar 2007 über das ursprüngliche Niveau hinaus gewesen. Das Unternehmen hat auf mein Veto reagiert: Der Antrag auf Preiserhöhung ist nun vom Tisch.“ Davon ausgenommen ist die steigende gesetzliche Mehrwertsteuer, da deren Berücksichtigung nicht der Preisgenehmigung unterliegt. Künftige Entscheidungen der Bundesnetzagentur können naturgemäß ebenfalls nicht berücksichtigt werden. Am 30. Juni 2007 endet die Preisaufsicht nach der Bundestarifordnung Elektrizität (BTO Elt). Ab 1. Juli 2007 ist die Preisbildung freigegeben. Dann entscheidet der Wettbewerb über die Preisentwicklung.