Staatskanzlei

Platzeck plädiert für engere Zusammenarbeit der Regionen – Deutsch-Ungarisches Forum berät über weitere Schritte der Integration in Europa

veröffentlicht am 10.11.2006

Eine engere Zusammenarbeit zwischen den Regionen ist nach den Worten von Ministerpräsident Matthias Platzeck für das Zusammenwachsen Europas von immenser Bedeutung. Eine solche Plattform könne auch den Austausch zwischen den Ländern verbessern, sagte Platzeck am Freitag auf dem Deutsch-Ungarischen Forum in der Brandenburger Landesvertretung in Berlin. „Verwaltungen vernetzen sich, Unternehmen und Städte bauen neue Kooperationen auf, Schulen und Hochschulen treten in Kontakt. Bei der Kooperation zwischen Brandenburg und Ungarn gibt es hier einige gut funktionierende Beispiele. Ich lade die ungarischen Komitate und andere Bundesländer herzlich ein, sich verstärkt einzubringen.“ Platzeck fügte hinzu: „Die gemeinsamen Erfahrungen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturwandels sollten uns deutlich machen: Wir dürften keine Verständigungsprobleme haben, auch wenn wir nicht die gleiche Sprache sprechen. Brandenburg und Ungarn haben in den vergangenen Jahren oft mit einer Stimme gesprochen sowie eine gute Tradition der Zusammenarbeit gepflegt. Auf dieser Basis erhofft sich Brandenburg einen konstruktiven Austausch, wie wir die Kooperation verbreitern wollen. Gleichzeitig müssen wir aber unsere Visionen mit kleinen Schritten untermauern. Dazu gehören Offenheit und kritischer Dialog – so etwas erweitert den Horizont. Das ist wichtig bei der Frage, wie wir die Integration der EU-Mitglieder verstärken.“ Das Deutsch-Ungarische Forum wird seit 1991 alljährlich vom Berliner Institut für Europäische Politik und dem Ungarischen Rat der Europäischen Bewegung organisiert. Die Außenministerien beider Länder unterstützen diese gesellschaftliche Initiative, die dem Gedankenaustausch zwischen hochrangigen Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Medien dient. In diesem Jahr wird die Tagung erstmals in Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg durchgeführt. Die rund 200 Teilnehmer wollen über Impulse aus Deutschland und Ungarn für die weitere Integration Europas beraten. Erwartet wurden auch die Außenminister beider Länder, Frank-Walter Steinmeier und Kinga Göncz. Auf Vorschlag des Bevollmächtigten beim Bund und für Europaangelegenheiten, Staatssekretär Gerd Harms, widmet sich eine Arbeitsgruppe dem Thema „Grenznahe und interregionale Zusammenarbeit - Beiträge zur EU-Nachbarschaftspolitik und zum Zusammenwachsen in Europa“. Als weitere Themenschwerpunkte stehen auf dem Programm „Verkehrspolitik und Netzindustrien im größeren Europa - Perspektiven für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit“ und „Konzepte und Perspektiven für das größere Europa - Modernisierungs- und Stabilitätspartnerschaften mit den Nachbarn der EU“. Das Schlusswort haben die Botschafter der beiden Länder, Hans Peter Schiff und Sándor Peisch.