Land sucht engen Schulterschluss mit Regionalen Wachstumskernen

veröffentlicht am 11.01.2006

Brandenburgs Landesregierung misst den 15 per Kabinettsentscheid benannten Regionalen Wachstumskernen eine „Motorfunktion“ für die Entwicklung des ganzen Landes bei. Darauf hat der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Appel, heute bei einem ersten Arbeitstreffen der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Aufbau Ost“ mit den Oberbürgermeistern und Bürgermeistern der 26 Städte verwiesen, die die 15 Regionalen Wachstumskerne bilden. Der Staatssekretär unterstrich dabei den engen Schulterschluss zwischen der Landesregierung und den Regionalen Wachstumskernen: „Landesregierung und Regionale Wachstumskerne ziehen an einem Strang. Uns geht es um die Modernisierung des Landes aus eigener Kraft, um zukunftsfeste Perspektiven für die Menschen in allen Regionen Brandenburgs. Durch die Konzentration der Fördermittel nach dem Prinzip ´Die Stärken stärken´ erreichen wir Ausstrahlungseffekte auch in die anderen Regionen. Deshalb haben wir heute einen intensiven Austausch darüber begonnen, welche wesentliche Rolle den Regionalen Wachstumskernen bei der Umsetzung der neuen Förderpolitik zukommt und wie sich der weitere Abstimmungsprozess gestalten soll. Für den Erfolg wird entscheidend sein, wie es die Oberbürgermeister und Bürgermeister verstehen werden, die Leistungsträger vor Ort an einen Tisch zu bringen, Potenziale zu mobilisieren und eine effiziente und ideenreiche Arbeit zu organisieren. Dazu wünsche ich allen Beteiligten eine gute Hand.“ Appel bezeichnete es als wichtig, dass die Regionalen Wachstumskerne nun die erforderlichen Standortentwicklungskonzepte erarbeiteten beziehungsweise ihre schon bestehenden Konzepte aktualisierten. Nur auf Basis dieser Konzepte könnten konkrete Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung zur jeweiligen wirtschaftlichen Entwicklung in den Regionalen Wachstumskernen anlaufen. Der Staatssekretär teilte mit, dass eine weitere Gesprächsrunde für März dieses Jahres angedacht ist. Hintergrund: Die Landesregierung hatte in der Kabinettentscheidung vom 22.11.2005 die Neuausrichtung der Brandenburger Förderpolitik verabschiedet, insbesondere erfolgte die Festlegung von 15 Regionalen Wachstumskernen in den Regionen des Landes, die sich durch besondere wissenschaftliche und/oder wirtschaftliche Potenziale auszeichnen und über eine Mindesteinwohnerzahl verfügen. Insgesamt gehören den 15 Regionalen Wachstumskernen 26 Städte an, da 5 dieser Wachstumskerne Städteverbünde darstellen. Ziel der Landesregierung ist eine stärkere Konzentration ihrer Förderprogramme, Haushaltsansätze und fachpolitischen Entscheidungen zugunsten der Regionalen Wachstumskerne. Auf der Grundlage von Gesprächen mit Vertretern der Wachstumskerne sollen dem Kabinett bis Mitte 2006 - unter Berücksichtigung lokaler und regionaler Entwicklungskonzepte - Vorschläge unterbreitet werden, durch welche konkreten Maßnahmen die Landesregierung die Regionalen Wachstumskerne in ihrer jeweiligen wirtschaftlichen Entwicklung unterstützen kann. Als Regionale Wachstumskerne wurden festgelegt: - Schwedt/Oder - Wittenberge/Perleberg/Karstädt - Neuruppin - Oranienburg/Velten/Hennigsdorf - Eberswalde - Brandenburg a.d.H. - Potsdam - Ludwigsfelde - Wildau/Königs Wusterhausen/Schönefeld - Fürstenwalde - Frankfurt (Oder)/Eisenhüttenstadt - Luckenwalde - Cottbus - Finsterwalde/Lauchhammer/Schwarzheide/Senftenberg/ Großräschen („Westlausitz“) - Spremberg