Ministerpräsident Platzeck: Die richtige Frau für das richtige Amt zur richtigen Zeit
veröffentlicht am 04.11.2004
Ministerpräsident Matthias Platzeck begrüßt, dass seinem Vorschlag zur Einsetzung eines Koordinators für die deutsch-polnischen Beziehungen heute durch Bundeskanzler Gerhard Schröder entsprochen wurde. Der Kanzler hatte zuvor in Krakow die Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder), Gesine Schwan, für dieses Amt ernannt. Platzeck erklärte dazu in Potsdam: Gesine Schwan sei „die richtige Frau für das richtige Amt zur richtigen Zeit“. Die polnische Seite benannte im Gegenzug Prof. Irena Lipowicz zur Vertreterin des Außenministers für die deutsch-polnische Zusammenarbeit. Platzeck gratuliert Gesine Schwan herzlich zur Ernennung. In dem Schreiben hebt der Ministerpräsident das außergewöhnlich hohe Ansehen hervor, dass die Viadrina-Präsidentin in beiden Ländern genießt. In ihrer Tätigkeit an der Spitze der Universität habe sie sich im täglichen Miteinander Vertrauen und Verlässlichkeit diesseits und jenseits der Oder erworben. Platzeck: „Ich bin mir sicher, dass Sie diese neue Aufgabe mit Leben erfüllen und engagiert als Mittlerin tätig sein werden.“ Er freue sich zudem, dass seine Amtszeit als Bundesratspräsident zu einem großen Teil mit dem deutsch-polnischen Jahr zusammenfalle. Platzeck hatte wenige Wochen vor Vollzug der EU-Osterweiterung einen Vorstoß zur weiteren Verbesserung der Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland mit Polen unternommen. In einem Interview schlug Platzeck der Bundesregierung vor, einen Koordinator für die deutsch-polnischen Beziehungen zu benennen. Platzeck erinnerte in diesem Zusammenhang an die herausragenden Verdienste, die sich die verstorbene Brigitte Sauzay für das deutsch-französische Verhältnis erwarb. Auch Karsten Voigt als Koordinator für das deutsch-amerikanische Verhältnis habe in schwierigen Zeiten stabilisierend für die Beziehungen zu den USA gewirkt. Platzeck betonte, die letzten Monate im deutsch-polnischen Verhältnis belegten, „dass nichts so stabil ist, als dass es nicht gepflegt werden müsste“. Unter Bezug auf die Irritationen um das Zentrum gegen Vertreibungen und den Diskussionsverlauf über Irak-Krieg und EU-Verfassung erklärt Platzeck: „Die Beziehungen mit dem größten EU-Beitrittsland brauchen einen politischen Landschaftspfleger, der wie ein Seismograph Bewegungen beim Partner registriert, bevor sie die Politik prägen. Deutschland hat ein existenzielles Interesse daran, dass die Beziehungen zum zweitgrößten Nachbarn schon allein aus historischen Gründen dauerhaft eng und freundschaftlich werden.“
