Pressestatements nach der Kabinettssitzung: Steuerschätzung, Quarantäne- sowie Eindämmungsverordnung
veröffentlicht am 19.05.2020
Finanzministerin Katrin Lange stellt heute im Kabinett die detaillierten regionalisierten Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung für Brandenburg vor. Diese enthalten sowohl Aussagen über die prognostizierten Steuerrückgänge infolge der Corona-Pandemie für das Land als auch für die Kommunen in Brandenburg. Darüber berichtet Finanzministerin Lange auf einer anschließenden Pressekonferenz.
Dienstag, 19.05.2020, 14.15 Uhr
Potsdam, Staatskanzlei, Pressefoyer Blaue Wand
Zudem bespricht das Kabinett weitere mögliche Erleichterungen bei der Eindämmung der Corona-Pandemie. Zunächst geht es um weitere Schritte beim Zugang zur Krippen- und Kitabetreuung sowie um die Verordnung zu Quarantäne-Regelungen bei der Einreise nach Brandenburg. Hier sind deutliche Erleichterungen zu erwarten. Die konkreten Änderungen und weitere Terminpläne stellen Ministerpräsident Dietmar Woidke mit seiner Stellvertreterin, Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher, sowie Bildungsministerin Britta Ernst vor.
Dienstag, 19.05.2020, 14.45 Uhr
Potsdam, Staatskanzlei, Pressefoyer Blaue Wand
Hinweise: Es ist erforderlich, vor, während und nach der Pressekonferenz auf die nötigen Abstandsregeln zu achten, um die Ansteckungsgefahr zu minimieren.
Zugelassen sind ausschließlich Medienvertreter.
Die Pressestatements werden in Gebärdensprache gedolmetscht.
Live-Übertragungen: RBB auf rbb24.de; Staatskanzlei auf Twitter
Journalisten, Fotografen und Kamerateams werden dringend gebeten, sich untereinander abzustimmen, damit die Zahl der anwesenden Personen möglichst reduziert werden kann (Poollösung).
Die Landespressekonferenz bietet ihren Mitgliedern dankenswerterweise erneut über Slido die Möglichkeit, Fragen zu stellen (Zugangscode LPK1805).