Staatskanzlei

Einblicke in den Haftalltag, das Schöffenamt, die Justizcomputer und das Ministerbüro – Justizministerium auf breites Interesse eingestellt

veröffentlicht am 22.08.2007

Der engste Nachbar der Staatskanzlei auf dem Regierungsgelände ist das Ministerium der Justiz. So werden selbstverständlich am 1. September auch hier viele Türen offen stehen. Ministerin Beate Blechinger: „Information, Unterhaltung, Einkaufen – die Justiz bietet ein komplettes Sonnabendprogramm. Ganz besonders einladen möchte ich zu einer Gesprächsrunde über das Schöffenamt. Alle Bürgerinnen und Bürger, die als ehrenamtliche Richter künftig Urteile „Im Namen des Volkes“ mitsprechen wollen, können hier erfahrenen Praktikern ihre Fragen stellen.“ Die Angebote im einzelnen: „Strafvollzug in Brandenburg – Vorurteil und Wirklichkeit“ heißt eine neugeschaffene Wanderausstellung, die im Brandenburg-Saal erstmals gezeigt wird. Sie stellt sich Klischees („Schwimmbad für Häftlinge!“), lässt Gefangene die Frage beantworten, was ihnen in der Unfreiheit am meisten fehlt, erzählt die Geschichte vom beschlagnahmten Katzengrill und erlaubt das (Probe-)Liegen in einem JVA-Bett. Die Ausstellung ist der Versuch einer Aufklärung über mehr als 2000 Brandenburger, die für Straftaten mit Freiheitsentzug büßen. An einem Podiumsgespräch zum Schöffenamt nehmen Justizministerin Beate Blechinger, eine erfahrene Schöffin, ein Strafrichter und sachkundige Mitarbeiter des Ministeriums teil. Im Jahr 2008 werden die ca. 2100 Schöffen für die Strafgerichte und die ca. 360 ehrenamtlichen Richter für die Verwaltungsgerichte neu gewählt. Interessenten können hier erfahren, welche Voraussetzungen zu erfüllen sind, wo sie sich bewerben können und warum sie für dieses Ehrenamt von ihrem Arbeitgeber freigestellt werden müssen. Das Ministerbüro ist ganztägig für Besucher geöffnet; Mitarbeiter aus dem Stab der Ministerin und zeitweise sie selbst stehen für Auskünfte und Diskussionen bereit. Auf dem Verkaufsbasar der „meisterhaft“-Werkstätten der brandenburgischen Justizvollzugsanstalten können u.a. Produkte aus den dortigen Holz- und Metallbetrieben sowie Gärtnereien erworben werden. Wer die öffentlichen Dienstleistungsangebote der Werkstätten nutzen oder die Herstellung individueller Produkte in Auftrag geben möchte, kann sich hier informieren. Außerdem kommt der erstmals aufgelegte Justizkalender 2008 „Gerichtsgebäude in Brandenburg“ zum Verkauf. Wie moderne Informationstechnologien in der Justiz auch den Bürgern nutzen, wird deren Präsentation offenbaren. Das schnelle und kostengünstige elektronische Mahnverfahren gibt es ebenso zu erfahren wie den Internetzugriff auf brandenburgische Grundbücher oder Handelsregister. Weitere Informationen: Pressestelle des Justizministeriums, Tel. 0331/8663006