Staatskanzlei

Platzeck: Rumänienreise war erfolgreich – Auch Unternehmer ziehen positives Fazit

veröffentlicht am 25.05.2007

Der Besuch von Ministerpräsident Matthias Platzeck hat den brandenburgisch-rumänischen Beziehungen wichtige neue Impulse verliehen. „Insbesondere die Begegnungen in unserer rumänischen Partnerregion Centru waren sowohl in menschlicher als auch in wirtschaftlicher Hinsicht ein voller Erfolg“, bilanzierte Platzeck nach seiner Rückkehr aus Sibiu/Hermannstadt. Nach seiner Einschätzung war die viertägige Rumänienvisite eine der effektivsten, vom Land organisierten Reisen mit Wirtschaftsvertretern: „Alle mitgereisten Unternehmer haben berichtet, dass es ihnen gelungen sei, erste Wirtschaftskontakte zu knüpfen oder konkrete Vorhaben in Auge zu fassen. Das sichert auch Arbeitsplätze in Brandenburg.“ In abschließenden Gesprächen mit den Unternehmern hatte sich Platzeck ausdrücklich für ihr Rumänien-Engagement bedankt. Trotz aktuell schwieriger politischer Lage sei die wirtschaftliche Dynamik im Land ungebrochen. Es herrsche eine beachtliche Stabilität im Tagesgeschäft. Platzeck bekräftigte seine bereits nach den politischen Gesprächen in Bukarest gemachte Feststellung, wonach er das politische Rumänien gegenwärtig am Scheideweg sehe. „Das Vertrauen in die politische Klasse, die Handlungsfähigkeit des Staates und damit die demokratische Zukunft des Landes stehen auf dem Spiel. Ich wünsche mir sehr, dass der Ruf demokratischer Institutionen von keiner Seite weiter beschädigt wird“, sagte Platzeck. Er nahm damit Bezug auf den zurückliegenden Streit zwischen Präsident, Regierung und Parlament, der zu einem Referendum über die politische Zukunft von Präsident Traian Basescu geführt hatte. Platzeck unterstrich, es sei sein fester Eindruck, dass sich die wesentlichen Spitzen von Regierung und Parlament über die Dramatik der eingetretenen Situation jetzt im Klaren seien. Der Ministerpräsident hatte Montag und Dienstag Gespräche unter anderen mit Ministerpräsident Calin Constantin Anton Popescu-Tariceanu, dem Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei, Mircea Geoana, und der früheren Justizministerin Monica Macovei geführt. In den Gesprächen mit Kreispräsidenten der Partnerregion Centru, Wirtschaftsförderern und Planungsverantwortlichen hatten sich neue Felder der Zusammenarbeit ergeben. So ist die rumänische Partnerregion unter anderem an Lösungen moderner Energieerzeugung und am Umweltschutz interessiert. Platzeck bot den Vertretern der Partnerregion an, künftig für eigene Aktivitäten in der Europäischen Union die logistischen Möglichkeiten der neuen brandenburgischen Landesvertretung in Brüssel zu nutzen.