Dr. Markus Grünewald zum Staatssekretär ernannt - Kabinett stimmt Personalvorschlag zu
Zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung teilt die stellvertretende Regierungssprecherin Eva Jobs mit:
veröffentlicht am 10.11.2020
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung Dr. Markus Grünewald zum Staatssekretär im Ministerium des Innern und für Kommunales ernannt. Der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister, Michael Stübgen, überreichte Grünewald die Ernennungsurkunde. Dr. Grünewald soll künftig innerhalb des Innenministeriums die Verantwortung für die Bereiche Kommunalangelegenheiten, Brand- und Katastrophenschutz, Digitalisierung, Verfassungs- und Verwaltungsrecht sowie Ausländerangelegenheiten übernehmen.
Stübgen bezeichnete Grünewald als einen anerkannten Experten aus den Reihen des Innenministeriums, der im Kreise der kommunalen Familie ein hohes Ansehen genieße. „Mir war wichtig, dass der freigewordene Staatssekretärsposten zügig besetzt wird. Wir befinden uns in besonders herausfordernden Zeiten und müssen die gute Arbeit des Innenministeriums reibungslos fortsetzen können. Dr. Grünewald verfügt über alle dafür notwendigen Qualitäten. Ich freue mich, dass wir Ihn für diesen anspruchsvollen Posten gewinnen konnten."
Grünewald betonte bei seiner Ernennung zum Staatssekretär, dass er zwar neue Zuständigkeiten übernehme, aber keine offenen Baustellen. „Brandenburgs Kommunalpolitik ist gut aufgestellt. Das haben alle Ebenen in der Corona-Pandemie beeindruckend unter Beweis gestellt. Ich werde mein Bestes geben, nahtlos und schnell an die bisher geleistete gute Arbeit anknüpfen zu können. Kommunale Selbstverwaltung braucht freie Luft zum Atmen, Verlässlichkeit im Umgang und Fairness in der Auseinandersetzung. Daran werde auch ich festhalten."
Als zentrale Vorhaben nannte Grünewald drei Projekte, die allesamt ein und dieselbe politische Botschaft vermitteln würden. „In der Kommunalpolitik und bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen liegt der Fokus immer auf den Kommunen. Nur was vor Ort funktionieren kann, macht auch politisch Sinn. Deswegen ist eine gute Abstimmung aller Ebenen entscheidend. So haben viele kommunale Parlamente gute Erfahrungen mit den digitalen Beteiligungsformen gemacht, die das Notlagengesetz ermöglicht. Wir wollen deshalb prüfen, was davon nach Corona erhalten bleiben sollte, um die Teilhabe an politischen Ehrenämtern weiter zu erleichtern. Gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden werden wir auch darüber beraten, ob und wie wir die in Brandenburg eingeübten Spielregeln der Konnexität verfestigen und sichern können. Bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes wird auch in Zukunft der zusätzliche Nutzen die entscheidende Messlatte bleiben. Nur wenn die Bürger von der digitalisierten Verwaltung profitieren, werden wir auf diesem wichtigen Feld erfolgreich sein."
Hintergrund
Die Ernennung eines neuen Staatssekretärs im Ministerium des Innern und für Kommunales war notwendig geworden, nachdem Staatssekretär Klaus Kandt im Oktober um Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand gebeten hatte.
Dr. Markus Grünewald ist seit 1999 im Brandenburger Innenministerium beschäftigt und leitete zuletzt die Abteilung für Kommunalangelegenheiten, Öffentliches Dienstrecht und Brand- und Katastrophenschutz.
Der 57-jährige Diplom-Verwaltungswirt, Volljurist und Doktor der Rechte stammt gebürtig aus Bonn und wuchs im Sauerland auf, er ist verheiratet und Vater zweier Kinder.
Grünewald kam 1993 nach Brandenburg und war sechs Jahre Amtsdirektor des Amtes Unterspreewald, bevor er ins Innenministerium wechselte.
