Die Zukunft der Lausitz: Eine Region im Aufbruch
Die Lausitz ist eine wirtschaftlich starke Region, die geprägt ist von der Braunkohle. In der gesamten Lausitz, die sich von Südbrandenburg bis Ostsachsen erstreckt, hängen rund 24.000 Arbeitsplätze direkt oder indirekt von der Braunkohle ab. Viele Unternehmen sind auch als Zulieferer oder Dienstleister für die Braunkohleindustrie tätig.
Die Lausitz ist aber auch schon heute mehr als eine Braunkohleregion: Sie ist eine attraktive Industrieregion. Dazu haben nicht nur die Unternehmen der Energiebranche, sondern auch die Firmen der Kunststoff- und Chemieindustrie, der Metallbranche sowie Ernährungswirtschaft beigetragen. Sie hat sich zudem zu einem immer gefragteren Reiseziel entwickelt.
Die Braunkohleverstromung hat nach wie vor zentrale Bedeutung und bleibt als Brückentechnologie unverzichtbar. Doch die Region steht zweifellos vor einem wirtschaftlichen Wandel. Dieser wird sich über viele Jahre erstrecken. Um den Strukturwandel weiter voranzutreiben, müssen die Rahmenbedingungen stimmen. Es gilt, Innovationen auf den Weg zu bringen, Erweiterungen bestehender Unternehmen, Gründungen sowie neue Ansiedlungen anzuschieben. Die Region muss sich breiter ausrichten, muss noch attraktiver werden für Unternehmen, Gründer und Fachkräfte. Und die dort ansässigen Betriebe müssen mit neuen Produkten und Dienstleistungen neue Märkte erschließen.
Die brandenburgische Landesregierung will im engen Schulterschluss mit der sächsischen Staatsregierung der Strukturentwicklung in der Lausitz zusätzliche Impulse und mehr Dynamik verleihen und sie zu einer Modellregion des Strukturwandels entwickeln. Beide Länder unterstützen die sechs Landkreise der Lausitz und die kreisfreie Stadt Cottbus bei der Gründung der länderübergreifenden Wirtschaftsfördergesellschaft Wirtschaftsregion Lausitz und fördern sie mit je 150.000 Euro pro Jahr. Zudem haben Brandenburg und Sachsen bei ihrer gemeinsamen Kabinettsitzung am 13. Juni 2017 als Teil der Lausitzstrategie das Grundsatzpapier "Gemeinsam für die Zukunft der Lausitz" beschlossen.
Die Arbeit für die Lausitz ist in Brandenburg Chefsache. Für diese Grundregel steht der Ministerpräsident persönlich ein, ohne darüber andere Regionen Brandenburgs zu vernachlässigen. Die Landesregierung hat dies im Juni 2018 bekräftigt, indem sie das Amt des Lausitzkoordinators beim Ministerpräsidenten schuf und den Ingenieur Dr. Klaus Freytag aus Cottbus in diese Position berief. Er ist Mitarbeiter der Staatskanzlei und dem Ministerpräsidenten unterstellt.
Das Brandenburger Kabinett hat für den hiesigen Teil der Lausitz zudem konkrete Einzelprojekte beschlossen, die der vom Bundeswirtschaftsministerium zugesagten Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ vorgelegt werden sollen. Die Projektliste soll beispielhaft die strukturpolitischen Prioritäten Brandenburgs aufzeigen. Eine Umsetzung kann nur mit Unterstützung des Bundes gelingen. Für den Zeitraum bis 2024 erwarten Brandenburg und Sachsen von der Bundesregierung für die Lausitz einen Ausgleich von mindestens 1,2 Milliarden Euro über bereits verabredete Infrastrukturprojekte hinaus.
Dabei soll die Projektliste auch den weiteren Arbeitsprozess strukturieren. Die prioritären Projekte und Maßnahmen sind den fünf Handlungsschwerpunkten „Infrastrukturentwicklung“, „Innovation, Forschung und Wissenschaft“, „Wirtschaftsförderung und -entwicklung“, „Fachkräfteentwicklung“ sowie „Marketing, Kultur, Kunst und Tourismus“ zugeordnet.