„Gemeinsam die grenzüberschreitende Zusammenarbeit voranbringen“ - Polnischer Deutschland-Koordinator zum Antrittsbesuch bei Woidke
veröffentlicht am 03.06.2016
Die Regierungs-Koordinatoren für die deutsch-polnische Zusammenarbeit, Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, und Innen-Staatssekretär Jakub Skiba, wollen die grenzüberschreitende Kooperation gemeinsam voranbringen. Das ist die wichtigste Botschaft des Antrittsbesuchs Skibas bei Woidke heute in Potsdam. Die Koordinatoren hatten zuvor in der Staatskanzlei gemeinsam die diesjährige Sitzung der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit eröffnet, die in diesem Jahr ihr 25-jähriges Jubiläum feiert. Woidke unterstrich: „Es ist gut, dass die polnische Regierung mit Staatssekretär Skiba nun einen Deutschland-Koordinator ernannt hat. Heute ging es darum, sich näher kennenzulernen. Bei den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen am 22. Juni in Berlin werden wir weitere Schritte der konkreten Zusammenarbeit vereinbaren. Gemeinsam wollen wir die grenzüberschreitende Zusammenarbeit voranbringen.“ Woidke zufolge bleibe der Ausbau der Bahnverbindungen zwischen Deutschland und Polen ein Schwerpunkt der Zusammenarbeit zwischen den Koordinatoren. Zwar gäbe es Verbesserungen, wie die Ratifikation des Eisenbahnabkommens im April. Ein weiteres Beispiel sei der von den Ländern Berlin und Brandenburg mitfinanzierte „Kulturzug“ zwischen Berlin und der diesjährigen Europäischen Kulturhauptstadt Breslau. Woidke: „Wichtig ist aber, Druck auf dem Kessel zu halten, damit wir bei den wichtigen Fernverkehrsverbindungen nach Stettin und Breslau bzw. Krakau vorankommen. Der 2. Deutsch-Polnischer Bahngipfel wird noch dieses Jahr in Polen stattfinden.“ Als Hemmnis wirken aus Sicht Woidkes noch immer unzureichende Sprachkenntnisse. Auch dazu wolle man konkrete Maßnahmen entwickeln. Am 14. Juni wird Woidke darüber auch mit der polnischen Bildungsministerin in Warschau sprechen. Derzeit nehmen 2.500 Schüler in Brandenburg am Polnisch-Unterricht teil. Der Ministerpräsident nannte auch Bereiche, über die im zivilgesellschaftlichen Raum ein großer Bedarf für Austausch besteht. „Zu Fragen von Migration und Integration von Flüchtlingen sollten wir im Gespräch bleiben. Aber auch über Fragen der Sicherheit in Europa, der Energieversorgung sowie über unser Verständnis von der gemeinsamen Zukunft in Europa. Alle Initiativen, die in diese Richtung gehen, werden auch weiterhin meine volle Unterstützung haben.“ Woidke zollte der Arbeit bewährter Institutionen im Bereich des zivilgesellschaftlichen Austausches hohe Anerkennung und erwähnte beispielhaft die Erhöhung der Förderung für das Deutsch-Polnische Jugendwerk.
