Staatskanzlei

20 Jahre Grenzvertrag mit Polen – Platzeck: „Viel erreicht“

veröffentlicht am 10.11.2010

Deutsche und Polen haben nach Einschätzung von Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck in den 20 Jahren seit Abschluss des Grenzvertrages gemeinsam viel erreicht. In einer heute veröffentlichten Videobotschaft erinnert der Ministerpräsident an die historische Vertragsunterzeichnung am 14. November 1990 und die damit einhergehenden Diskussionen gerade in Deutschland. Der Vertrag bestätigte damals die Unverletzlichkeit der polnischen Westgrenze und verpflichte beide Seiten, auf gegenseitige Gebietsansprüche zu verzichten. Platzeck betont in seinem Podcast unter anderem: „Heute ist die Kooperation zwischen Deutschen und Polen nicht mehr eine Frage des Mutes ist, sondern vielmehr eine der Phantasie und Gestaltungskraft. Es geht darum, die Chancen, die sich aus der offenen Grenze ergeben, zu nutzen. Jeden Tag wird deutlicher, wie sehr Deutsche und Polen gerade im Grenzraum von dieser neuen Freiheit profitieren. Handel und Wandel florieren, Behörden, Verbände, aber auch einfache Menschen finden sich zusammen, um nach gemeinsamen Lösungen für gemeinsame Probleme zu suchen. Seien es Fragen des Hochwasserschutzes, der Wirtschaftsentwicklung, des Bildungsangebots, der Kultur oder auch der Kriminalitätsbekämpfung. Kurzum: Seit Polen Mitglied in der Europäischen Union ist, seit die Grenzkontrollen abgeschafft wurden, arbeiten wir endlich auf Augenhöhe zusammen. Dies mag unspektakulär erscheinen. Angesichts der Diskussion von 1990 wird uns jedoch gewahr, wie viel wir seitdem erreicht haben.“