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Platzeck zum Echo auf RWK-Entscheidung

Neue Videobotschaft des Ministerpräsidenten

veröffentlicht am 17.02.2011
Ministerpräsident Matthias Platzeck hat die Entscheidung der Landesregierung über die Beibehaltung der 15 Regionalen Wachstumskerne bekräftigt und zugleich Verständnis auch für Enttäuschungen in nicht berücksichtigten Orten geäußert.

In seinem neuen Videopodcast äußert sich Platzeck erfreut über den breiten Widerhall zur Kabinettsentscheidung. Das zeige, „wie engagiert die Kreise, Städte und Gemeinden, die Medien, ja einzelne Bürgerinnen und Bürger unsere Förderpolitik unter dem Credo „Stärken stärken“ verfolgen. Ich sage ganz offen: Etwas Besseres kann einer Landesregierung gar nicht passieren. Diese lebhaften Reaktionen, auch die Stimmen der Enttäuschung, belegen: Die Neuausrichtung unserer Förderpolitik ist im Land angekommen.“

Die auf Basis eines unabhängigen Gutachtens gefällte Entscheidung, an der Zusammensetzung der RWK derzeit nichts zu ändern, sei ein Signal zuallererst an die Verantwortlichen in den jetzigen Wachstumskernen. Sie hätten in den vergangenen fünf Jahren Euren einen guten Job gemacht und die Orte als Wirtschaftsanker für das Umland etabliert. „Warum sollte die Landesregierung auch nur einem Standort den RWK-Status aberkennen, bei solch einer Bilanz?“

Auf der anderen Seite - und auch das sei ein wichtiges Signal - gebe es gute Standorte, die auch als Wachstumskern anerkannt werden wollen. Platzeck wörtlich: „Sie alle wurden überprüft und die Gutachter stellten teilweise positive Entwicklungen fest. Vor allem aber entwickelten viele Kommunen eigene Initiativen etwa zur Fachkräftesicherung. Darüber freue ich mich und versichere: All diese Aktivitäten unterstützen wir, egal ob RWK-Standort oder nicht. Zugleich wurde deutlich: Bei den wichtigsten Kennziffern reichen die Entwicklungen in anderen betrachteten Standorten nur in Einzelfällen an die in den RWK heran. Deshalb konnte die Landesregierung nicht anders entscheiden und musste es bei den bisherigen Wachstumskernen belassen. Die Enttäuschung darüber in einigen Kommunen, die sich große Hoffnungen gemacht haben, kann ich verstehen. Dessen ungeachtet meine herzliche Bitte: Bleiben Sie dran, wirken Sie weiter daran mit, damit wir alle zusammen unser Brandenburg voran bringen.“