Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie (MWAE)

Christoffers sagt Unterstützung für laufende INTERREG IV A – Projekte zu

Land geht in Vorleistung

Potsdam, 12. Juni 2014. Die Europäische Kommission in Brüssel hat die Zahlungen an das Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Mecklenburg-Vorpommern/ Brandenburg – Polen (Westpommern) unterbrochen. Das für die Geldvergabe zuständige Wirtschaftsministerium von Mecklenburg-Vorpommern führt mit der EU-Kommission derzeit Gespräche, um die bei einer Kontrolle festgestellten Mängel in der bisherigen Mittelvergabe so schnell wie möglich abzustellen. Es ist jedoch unsicher, wann Geld wieder abgerufen werden kann.

Da von der Zahlungsunterbrechung auch Projekte aus den Brandenburger Landkreisen Uckermark und Barnim betroffen sind, hat sich Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers dafür eingesetzt, dass für bedürftige Projekte eine Zwischenfinanzierung durch sein Ministerium gesichert wird. „Es ist schon jetzt bekannt, dass der Ausfall der EU-Zahlungen bei einigen Projektträgern zu Liquiditätsschwierigkeiten führen wird. Damit diese Projekte abgeschlossen werden können, geht das Ministerium in Vorleistung“, sagte der Minister.

Sobald die Zahlungsunterbrechung aufgehoben ist, fließt das Geld von der EU an das Ministerium zurück.