20 Jahre zukunftsorientierte Nachnutzung einstiger Militärflächen

Heute Auftaktveranstaltung für den Konversionssommer 2014 in Jüterbog

Jüterbog, 18. Juni 2014. „Der Abzug der ehemaligen Westgruppe der sowjetischen Truppen jährt sich 2014 zum 20. Mal. Das bedeutet zugleich 20 Jahre engagierte Arbeit zur Umwandlung ehemals militärisch genutzter Flächen im Land Brandenburg in zivile Nutzung. Besonderer Dank gebührt der Brandenburgischen Boden Gesellschaft für zwei Jahrzehnte erfolgreicher Konversionsarbeit. Wichtige Impulse dazu sind seit 17 Jahren auch von der Veranstaltungsreihe Konversionssommer ausgegangen. Deren Akteure haben der Konversionsarbeit wichtige Impulse gegeben.“ Das sagte Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers zur Eröffnung des Konversionssommers 2014 in Jüterbog.

Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski, welche das gegenüber der BBG beauftragende Ministerium vertrat, schloss sich dem an und ergänzte: „Das, was sich in den zurückliegenden 20 Jahren Konversion in Brandenburg entwickelt hat, kann sich sehen lassen. Die begonnene und weit fortgeschrittene Arbeit auf diesem wichtigen Gebiet muss nunmehr vollendet werden.“

Das Motto des Konversionssommers lautet diesmal „Fokus Konversion – 20 Jahre zukunftsorientierte Nachnutzung“. Zur heutigen Auftaktveranstaltung hat das „Forum für Konversion und Stadtentwicklung“ (Fokus) als Veranstalter des Konversionssommers gemeinsam mit der Brandenburgischen Boden Gesellschaft (BBG) eingeladen, die in diesem Rahmen ihre Fachtagung „20 Jahre Konversion – 20 Jahre BBG“ ausrichtet.

„Von den rund 100.000 Hektar Fläche, die Brandenburg 1994 vom Bund übernommen hat, wurden inzwischen etwa 90 Prozent in eine zivile Nutzung überführt. Auf diesen Flächen sind durch Konversion u. a. Anlagen zur Erzeugung Erneuerbarer Energien, Technologie-, Gründer- und Behördenzentren sowie Hochschulen, Wohnraum und zivile Heilstätten entstanden, ebenso Natur- und Landschaftsschutzgebiete mit munitionsberäumten Wegen zum Wandern und Radfahren. Bedrohungen der Umwelt als Folge militärischer Hinterlassenschaften wurden beseitigt, viel wurde bei der Sanierung von Boden und Grundwasser sowie beim Abriss maroder Militärbauten erreicht. Dies war möglich, weil Mittel der Europäischen Union, des Landes, des Bundes und der Kommunen koordiniert eingesetzt wurden“, fasste der Minister die bisherigen Ergebnisse zusammen.

Staatssekretärin Trochowski verwies auf die enorme Leistungsbreite im Rahmen der Konversion. Sie sagte: „In den nunmehr zwanzig Jahren ihres Bestehens kann die BBG auf zahlreiche Erfolge zurückblicken. Unter anderem wurden rd. 1.300 Kaufverträge abgeschlossen, in denen Investitionsverpflichtungen in Höhe von rd. 1,1 Milliarden Euro vereinbart worden sind. Es wurden Arbeitsplätze in vierstelliger Zahl geschaffen oder gesichert und erhebliche Folgeinvestitionen ausgelöst. Im Auftrag des Landes wurden rund. 380 Hektar Fläche entsiegelt und rund 8,2 Millionen Kubikmeter umbauter Raum zurückgebaut. Die Brandenburgische Boden hat damit im engen Zusammenwirken mit den brandenburgischen Kommunen etwa 1.200 Hektar Siedlungsraum im Auftrag des Landes renaturiert und in Freiraum überführt, der durch die Allgemeinheit genutzt werden kann. All das und noch eine Reihe weiterer Maßnahmen wurden ausgesprochen erfolgreich realisiert. Daher danke ich auch im Namen des Finanzministeriums der BBG, ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und wünsche uns für die Zukunft weiterhin eine gute Zusammenarbeit.“

Noch sei die Konversion in Brandenburg aber nicht abgeschlossen. „Auch für die verbleibenden 10.000 Hektar ist es wichtig, die Konversionsarbeit engagiert fortzusetzen, handelt es sich hierbei doch um Flächen, die wegen ihrer hohen Belastung an Explosionsstoffen und Munition problematisch sind. Die Aufgaben können deshalb nur langfristig gelöst werden“, sagte Christoffers.

Eine dieser langfristigen Konversionsaufgabe stelle die Kyritz-Ruppiner Heide dar. Die Umwandlung des 14.000 Hektar großen einstigen Bombodroms müsse gemeinsam mit den lokalen Interessenvertretern verantwortungsvoll gestaltet werden. Auch auf dem ehemaligen Flugplatz Sperenberg und dem früheren Schießplatz Kummersdorf-Gut werde die Konversion noch Jahrzehnte dauern. Zudem stelle die Bundeswehrstrukturreform und die damit verbundene Schließung von Standorten die Konversion vor neue Herausforderungen, unterstrich Christoffers.

Allerdings werde das Wirtschaftsministerium in der neuen Förderperiode 2014-2020 aufgrund der engen Vorgaben der EU keine eigene Förderrichtlinie Konversion mehr auflegen können, machte der Minister deutlich. Konversion finde sich künftig im Bereich der integrierten Stadt-Umland-Entwicklung wieder – der vierten der von der EU vorgegebenen Prioritätsachsen. „Es wird Aufgabe der Kommunen sein, sich hier mit ihren Projekten zu bewerben und dabei ihre Konversionsflächen mit einzubringen“, sagte der Minister. Soweit wie möglich werde das Ministerium die Kommunen unterstützen, damit die Konversion erfolgreich weitergeführt werde.

Auch der Bund müsse bei der Konversion seiner strukturpolitischen Verantwortung gegenüber den Ländern und Kommunen gerecht werden, betonte Christoffers. Er forderte die Bundesregierung auf, die im Zuge der Bundeswehrstrukturreform frei werdenden Liegenschaften den Kommunen zu günstigen Konditionen, also auch unter Marktwert zu überlassen. Die Vermarktung der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben dürfe nicht nur betriebswirtschaftlichen Parametern folgen.

Zur Information:

Die vom Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten initiierte und von Fokus, dem "Forum für Konversion und Stadtentwicklung", fortgesetzte Veranstaltungsreihe Konversionssommer hat sich mit ihren zahlreichen Podiumsdiskussionen, Fachvorträgen, Workshops, Ausstellungen und Exkursionen als Impuls gebende Kommunikationsplattform profiliert. Fokus ist ein kommunales Netzwerk und wurde 1997 gegründet. Zu ihm gehören 19 brandenburgische Gemeinden. Außerdem begleiten von Beginn an die Projektgruppe Konversion der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) in Cottbus sowie das Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (IRS) in Erkner die Arbeit von FOKUS wissenschaftlich und fachlich.