Staatskanzlei

Weitere 9 Projekte zur Strukturentwicklung der Lausitz bestätigt

veröffentlicht am 17.06.2021

Die Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) Lausitz der Landesregierung hat heute grundsätzlich weitere neun Projekte des Werkstattverfahrens zur Lausitzer Strukturentwicklung bestätigt. Für die Vorhaben sind rund 310 Millionen Euro eingeplant. Damit können für diese Projekte jetzt die Förderanträge bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg eingereicht werden.

Die neun Projekte wurden in den fünf Fachwerkstätten diskutiert. Der Werkstattprozess wird durch die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL) gesteuert, die die Projekte der IMAG zur Bestätigung vorlegt. Die IMAG Lausitz, bestätigte für die neun Projekte die Wirksamkeit für die Strukturentwicklung. Bei den Projekten Telemedizin im Rettungsdienst im Landkreis Spree-Neiße und Gesundheitslandhaus Schwarze Pumpe erwartet die IMAG die enge Einbindung in die vorhandenen bzw. neu entstehenden Clusterstrukturen der Gesundheitswirtschaft in der Lausitz.  Die Bestätigung des Projektes Ausbau und Weiterentwicklung des Festivals „Wilde Möhre"   erfolgte mit der Auflage, bei der Begründung des öffentlichen Interesses nachzuarbeiten. Nach Abarbeitung der Auflagen können auch diese positiv votierten Projekte einen Förderantrag bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg stellen. 

Die Chefin der Staatskanzlei, Ministerin Kathrin Schneider, begrüßt den erreichten Arbeitsstand: „Mit den Werkstätten in der Region haben wir den richtigen Prozess aufgelegt. Experten aus der Region arbeiten eng zusammen mit den Vertretern der Fachressorts der Landesregierung, um Projekte voranzubringen. Mit jedem Projekt wird die Strukturentwicklung in der Lausitz sichtbarer, das ist entscheidend für die Menschen in der Region. Die IMAG sichert den Gesamtüberblick und sorgt für die gute Verbindung der Bundes- und Landesprojekte.  Ich danke allen Akteuren - vor allem den ehrenamtlich Tätigen in der Lausitz-  für ihre sehr gute Arbeit. " 

Klaus Freytag, Lausitz-Beauftragter des Ministerpräsidenten: „Die grundsätzliche Bestätigung der Projekte spiegelt die gute Zusammenarbeit zwischen den regionalen Akteuren und der Landesregierung wider. Der intensive und dauerhafte Austausch zeigt einen hohen Grad an Zustimmung, durch die Ministerien."

Folgende Projekte wurden bestätigt:

Werkstatt 2 „Innovation und Digitalisierung"
Telemedizin im Rettungsdienst Landkreis Spree-Neiße* (0,16 Mio. €)
Center for Hybrid Electric Systems Cottbus (CHESCO) (238,0 Mio. €)
Werkstatt 3 „Infrastruktur und Mobilität"
Aufwertung Verkehrslandesplatz Neuhausen (6,0 Mio €)
Werkstatt 4 „Daseinsvorsorge, ländliche Entwicklung, Smart Regions"
Zentrum für Medizintechnologien am Carl-Thiem-Klinikum (14,953 Mio. €)
Gesundheitslandhaus Schwarze Pumpe* (2,227 Mio. €)
Werkstatt 5 „Kunst, Kultur, Tourismus, Marketing"
Besucherinformationszentrum Wasserreich Spree (23,03 Mio. €)
Wassertouristische Basisinfrastruktur in der Sedlitzer Bucht (2,57 Mio. €)
Dauerausstellung im Textilmuseum Forst (3,042 Mio. €)
Wilde Zukunft (Wilde Möhre GmbH)* (19,1 Mio. €)

* mit Maßgabe

Der Bund stellt dem Land Brandenburg bis 2038 insgesamt 3,612 Milliarden Euro Finanzhilfen zur Förderung kommunaler und regionaler Projekte für die Strukturentwicklung in der Lausitz zur Verfügung. Die Mittel sind Teil der insgesamt vom Bund bereit gestellten rund 10,32 Milliarden Euro zur Strukturstärkung in der Lausitz. Den Rahmen für die gesamte Strukturentwicklung der Lausitz bildet das Lausitzprogramm 2038, das das Brandenburger Kabinett im August 2020 beschlossen hat.

Die IMAG Lausitz steuert den Strukturentwicklungsprozess auf der Landesebene. Sie bestätigt die Förderwürdigkeit der Projekte. Im Falle einer positiven Entscheidung können die Projektträger dann Förderanträge bei der Bewilligungsbehörde, der Investitionsbank des Landes Brandenburg, einreichen. Weitere Informationen: wirtschaftsregion-lausitz.de und lausitz-brandenburg.de.

Pressemitteilung als PDF (application/pdf 390.4 KB)