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Region Berlin-Brandenburg erfindet sich neu – Heute startet Bürgerbeteiligung zum Strategischen Gesamtrahmen für die Hauptstadtregion

veröffentlicht am 11.12.2020

Berlin und Brandenburg arbeiten an ihrer gemeinsamen Zukunft im 21. Jahrhundert. Die Hauptstadtregion erfindet sich neu und entwickelt dafür gemeinsam einen „Strategischen Gesamtrahmen". Die Bevölkerung beider Bundesländer hat ab heute die Möglichkeit, sich über die Plattform www.berlin-brandenburg.de/zusammenarbeit zu beteiligen und Ideen einzubringen.  Das Beteiligungsverfahren endet nach fünf Wochen am 17. Januar 2021.


Brandenburgs Chefin der Staatskanzlei, Ministerin Kathrin Schneider: „Berlin und Brandenburg sind zwei und doch eins. Wir wollen die Hauptstadtregion gemeinsam voranbringen - sie reicht vom Alexanderplatz bis in die Prignitz und die Lausitz, an Oder und Elbe. Sie hört nicht am Autobahnring auf. Ich freue mich, wenn sich viele Bürgerinnen und Bürgern beteiligen, denn bei der Zusammenarbeit von Berlin und Brandenburg kommt es keineswegs nur auf die Politik an. Auch deshalb haben wir alle Bereiche, die für die Bürgerinnen und Bürger wichtig sind, im Entwurf des Gesamtrahmens berücksichtigt. Uns geht es besonders darum, dass auch die berlinferneren Regionen von den von Berlin ausgehenden Impulsen profitieren können."


Der Chef der Berliner Senatskanzlei, Staatssekretär Christian Gaebler: „Die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg hat mehr als sechs Millionen Einwohnerinnen und Einwohner, die hier leben und arbeiten. Mit ihnen zusammen wollen wir den Strategischen Gesamtrahmen entwickeln, der die Zukunft diesseits und jenseits der Stadtgrenze in den kommenden Jahrzehnten gestalten wird. Dabei sollen die Bürgerinnen und Bürger und ihre Interessen und Wünsche das Handeln mitbestimmen. Dieses Projekt soll uns national und international vorbildhaft aufstellen und das Leben in der Hauptstadtregion lebenswerter und besser machen."


Dem Beteiligungsverfahren war eine umfassende und gründliche Debatte zwischen den Landesverwaltungen beider Länder vorausgegangen. Sie wurde bzw. wird für die einzelnen Gebiete durch den Austausch mit Fachverbänden ergänzt (pandemiebedingt vollständig online). In acht Veranstaltungen im Videokonferenzformat wurden bzw. werden die Handlungsfelder


-          Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt,


-          Mobilität,


-          Wirtschaft, Fachkräfte, Energie und Klimaschutz,


-          Bürgerschaftliches Engagement, Medien und Demokratieförderung,


-          Natürliche Lebensgrundlagen und Lebensqualität 


-          Digitale Transformation,


-          Wissenschaft, Forschung, Kultur und Bildung und


-          Weltoffenheit, internationale Vernetzung und Zusammenarbeit mit Polen


diskutiert. Mit der jetzt gestarteten Bürgerbeteiligung werden die Menschen aus der Hauptstadtregion mit ihren Beiträgen einbezogen. Darüber hinaus werden Fachverbände und gesellschaftliche Gruppen gezielt zur Kommentierung des Gesamtrahmens eingeladen.


Alle wichtigen Hintergrund- und Basisinformationen zur Erarbeitung des Strategischen Gesamtrahmens Hauptstadtregion finden Sie auf dieser gemeinsamen berlin-brandenburgischen Internetseite: https://www.berlin-brandenburg.de/zusammenarbeit.


Zur Online-Beteiligungsplattform geht es hier: https://mein.berlin.de/projekte/oeffentlicher-dialog-hauptstadtregion/.

Pressemitteilung als PDF (application/pdf 485.2 KB)