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Terminhinweis - Konstituierende Sitzung Lenkungskreis „Strategischer Gesamtrahmen Hauptstadtregion"

veröffentlicht am 25.09.2020

Am kommenden Montag (28.09.) konstituiert sich der Lenkungskreis „Strategischer Gesamtrahmen Hauptstadtregion" unter Leitung der Chefin der Staatskanzlei Brandenburg, Ministerin Kathrin Schneider, und des Chefs der Senatskanzlei Berlin, Staatssekretär Christian Gaebler. Die Landesregierung und der Senat hatten im Juni jeweils beschlossen, einen „Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion" zu erarbeiten. Ziel ist es, Leitideen für die Entwicklung der Hauptstadtregion in diesem Jahrzehnt zu formulieren, für laufende gemeinsame Vorhaben einen einheitlichen Rahmen zu schaffen, neue gemeinsame Vorhaben auf den Weg zu bringen und die ressortübergreifenden Bezüge zwischen den Vorhaben zu stärken.


Aufbauend auf bestehenden gemeinsamen Aktivitäten wie dem Verkehrsinfrastruktur-Ausbauvorhaben i2030, der Innovationsstrategie, der Krankenhausplanung, der Polizei-Zusammenarbeit, der Landesplanung oder der Ehrenamtskarte geben beide Länder damit ihrer schon heute bundesweit einmaligen Zusammenarbeit ein festes Gerüst. Der Strategische Gesamtrahmen wird unter Leitung von Schneider und Gaebler von allen Ministerien und Senatsverwaltungen erarbeitet. Zur politischen Steuerung haben sich beide Länder auf die Einrichtung eines Lenkungskreises verständigt. In ihm sind alle Ressorts auf Staatssekretärsebene vertreten. Ziel ist, den mit Einzelvorhaben untersetzten Strategischen Gesamtrahmen bei einer gemeinsamen Sitzung Anfang 2021 zu beschließen.


Medienvertreter sind herzlich zur Berichterstattung eingeladen:


16.45 Uhr - Statements: Schneider und Gaebler, Staatskanzlei, Blaue Wand, Heinrich-Mann-Alle 107,Potsdam


17.00 Uhr - Auftaktbilder: Konstituierende Sitzung, Staatskanzlei, Brandenburg-Saal


19.30 Uhr - Bild-Termin: Schneider und Gaebler besuchen den City Cube von Berlin auf der EinheitsEXPO, Neuer Lustgarten, Potsdam

Bitte halten Sie die Abstands- und Hygieneregeln ein.

Pressemitteilung als PDF (application/pdf 271.7 KB)