Staatskanzlei

Covid-19 Impfgipfel - Nationaler Impfplan zur nächsten MPK – Woidke: „Erster guter Schritt zu mehr Planungssicherheit“

veröffentlicht am 01.02.2021

Die nationale Impfstrategie wird durch das Bundesgesundheitsministerium konkretisiert und weiterentwickelt und daraus ein nationaler Impfplan entwickelt. Er soll zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vorgelegt werden, die voraussichtlich am 10. Februar zusammenkommen wird. Die für das 1. Quartal zugesagten Lieferungen von BioNTech und Moderna wurden von den Unternehmen bestätigt.  Darauf  haben sich heute auf dem „Impfgipfel“ die 16 Ministerpräsidentinnen und –präsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Mitgliedern des Bundeskabinetts verständigt. An einem vorgeschalteten Expertengespräch nahmen Vertreter der EU-Kommission, der Impfstoffhersteller und relevanter Verbände teil.

Die Hersteller haben zugesichert, alles dafür zu tun, um die Produktionszahlen deutlich zu erhöhen. Dazu wird die Produktionsinfrastruktur ausgebaut. Die Bedarfe von Impfstoffherstellern sollen auf einer Plattform zusammengeführt werden, für deren Einrichtung der Bund Sorge tragen wird. Ziel ist weiterhin, dass bis Mitte Februar alle Bewohnerinnen und Bewohner in Pflege- und Alteneinrichtungen und bis 21. September alle Impfwilligen ein Impfangebot erhalten. Ebenfalls prioritär sind die Impfangebote für über 80-Jährige, die nicht in Einrichtungen, sondern z. B. zu Hause oder in Wohngemeinschaften leben. Für sie soll ein möglichst wohnortnahes Angebot zur Verfügung stehen.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke wertete das Treffen „als ersten und guten Schritt, um bei der Impfkampagne gegen das Coronavirus voranzukommen. Ich freue mich, dass dieses so dringend erforderliche Treffen so kurzfristig stattfinden konnte. Es ist nicht die Zeit für Schuldvorwürfe. Denn jetzt brauchen wir jede Minute, um bei der Impfkampagne voranzukommen.“ Woidke hatte den Impfgipfel vergangene Woche gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer gegenüber dem Vorsitzenden der MPK, Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller, angeregt.

Woidke: „Die Impfkampagne kann nur in einem engen Schulterschluss von Bund, den Ländern und den Herstellern funktionieren. Wir brauchen Klarheit, Transparenz und Verlässlichkeit. Das erwarten die Bürger zu Recht von uns. Der heute zugesagte nationale Impfplan muss zuverlässige Angaben zu den Impfstofflieferungen enthalten. Wir Länder brauchen Planungssicherheit. Wir können es uns nicht leisten, im Nebel zu stochern. Und vor allem müssen wir unbedingt Verunsicherung vermeiden – insbesondere bei den älteren Menschen. Wir haben die Logistik mit den mobilen Teams und den Impfzentren hochgefahren. Jetzt muss mehr Impfstoff folgen, damit wir Fahrt aufnehmen können.“/p>

Bisher wurden im Land Brandenburg insgesamt 73.844 Erst-Impfungen verabreicht. Mit einer Quote von 2,9 Prozent liegt damit Brandenburg auf dem 4. Platz bundesweit (Bundesdurchschnitt 2,3 Prozent).

Infos unter: brandenburg-impft.de

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