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Pressefrühstücke auf Einladung der Regierungssprecher:
Bahnlinie 21, Theater- und Orchesterfinanzierung sowie
Erneuerbare Energien

Wo: Staatskanzlei, Raum 150, Heinrich-Mann-Allee 107, 14473 Potsdam

veröffentlicht am 14.02.2019

Neue Streckenführung der Regionalbahnlinie 21


Wann: Montag, 18. Februar 2019, 10.00 Uhr


Wer:
Kathrin Schneider, Verkehrsministerin,
Hans Leister, Moderator Innoverse GmbH
Maria Zunke, Bürgerinitiative „Nicht ohne Wustermark"


Was:
Der RB 21 verbindet ab dem Jahr 2022 Potsdam direkt mit Berlin- Spandau und -Gesundbrunnen. Dies führt zu erheblichen Verbesserungen im Nahverkehrssystem. In einem von Verkehrsministerin Kathrin Schneider initiierten Moderationsverfahren wurde ein Kompromiss gefunden, um auf dieser Strecke auch den für Pendler wichtigen Bahnhof Ortsteil Wustermark zu bedienen.


 


Theater- und Orchesterfinanzierung gesichert


Wann: Donnerstag, 21. Februar 2019, 09.00 Uhr


Wer:
Martina Münch, Kulturministerin 
Siegurd Heinze, Landrat des Landkreises Oberspreewald-Lausitz
René Wilke, Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder)
Roland Ott, Intendant des Brandenburgischen Staatsorchesters Frankfurt
Manuel Soubeyrand, Intendant der neuen Bühne Senftenberg


Was:
Es wird der neue Theater- und Orchesterrahmenvertrag vorgestellt. Danach übernimmt das Land eine deutlich größere Verantwortung und entlastet die Kommunen finanziell. Ab diesem Jahr trägt das Land 50 Prozent der Finanzierung, 30 Prozent kommen aus der Theater-und Orchesterpauschale des Finanzausgleichsgesetzes. Auf die Kommunen entfällt damit nur noch ein Anteil von 20 Prozent. Ab 2019 fließen rund 34 Millionen Euro jährlich in die großen Theater und Orchester. Die Finanzierungsumstellung betrifft das Brandenburgische Staatsorchester Frankfurt und das Kleist Forum Frankfurt in Frankfurt (Oder), die Brandenburgische Kulturstiftung Cottbus-Frankfurt (Oder), das Piccolo-Theater Cottbus, das Brandenburger Theater (und Orchester), die neue Bühne Senftenberg sowie die Uckermärkischen Bühnen Schwedt.


Der Vertrag wird im Anschluss an das Pressefrühstück um 11.00 Uhr am Brandenburger Theater durch Kulturministerin Münch, die Oberbürgermeister und die Bürgermeister der betreffenden Städte sowie Vertreter des Zweckverbandes ‘Neue Bühne - Niederlausitzer Theaterstädtebund Senftenberg‘ unterzeichnet.


 


Land verstärkt Beratung zu Erneuerbaren Energien


Wann: Freitag, 22. Februar 2019, 9.00 Uhr


Wer:
Jörg Steinbach, Wirtschafts- und Energieminister
Sebastian Saule, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Brandenburg
Torsten Raynal-Ehrke, Direktor des Kompetenzzentrums Naturschutz und Energiewende KNE


Was:
Vorgestellt wird das neue Beratungsangebot zu Erneuerbaren Energien. Die Landesregierung hat im September 2018 den Sechs-Punkte-Plan „Erneuerbare Energien und Bürgerinteressen im fairen Miteinander" beschlossen. Damit hat sie einen Landtagsbeschluss umgesetzt, um die Akzeptanz für die erneuerbaren Energien und insbesondere für die Windenergie zu stärken. Im Ergebnis des Sechs-Punkte-Plans hat das Team Energie der Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB) eine Beratungsstelle für Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger eingerichtet. Um zwischen Investoren aus dem Bereich der erneuerbaren Energien und den Kommunen sowie den Bürgerinnen und Bürgern zu moderieren, arbeitet die WFBB künftig mit dem Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (KNE) zusammen.

Pressemitteilung als PDF (application/pdf 299.0 KB)