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Platzeck: Besuche in Polen in Tradition gutnachbarschaftlicher Partnerschaft – Verkehrsverbindungen werden besser – Wirtschaftskontakte wachsen

veröffentlicht am 11.07.2012

Ministerpräsident Matthias Platzeck sieht erhebliche Potenziale für die Zusammenarbeit in Wirtschaft und Forschung mit der Wojewodschaft Wielkopolska (Großpolen). Das habe sich deutlich bei einem Treffen mit Unternehmens- und Verbandsvertretern der Region gezeigt, bei dem sich Brandenburg als leistungsfähiger Industrie- und Investitionsstandort präsentiert habe, betonte der Ministerpräsident zum Abschluss der Reise am Mittwoch. Dabei wurden polnische Partner zu einer „Innovationskooperation“ mit dem Berlin-Brandenburger Cluster Verkehr, Mobilität, Logistik eingeladen. Ziel ist das Zusammenbringen von deutschen und polnischen Firmen aus diesen Branchen sowie gemeinsames Agieren der Unternehmen etwa bei Forschungsvorhaben oder Messeauftritten. Den politischen und wirtschaftlichen Gesprächen schlossen sich Besuche von wichtigen Infrastrukturvorhaben an, die im Vorfeld der Fußball-Europameisterschaft in Poznan (Posen) in Angriff genommen worden waren. Zum Auftakt seiner Gesprächsserie in Polen hatte Platzeck am Montag die Wojewodschaft Lubuskie (Lebuser Land) besucht und vor allem die Verkehrsverbindungen, den gemeinsamen Verbraucherschutz, den grenzüberschreitenden Rettungsdienst sowie den Kampf gegen die Grenzkriminalität thematisiert.

Ministerpräsident Platzeck fasste zusammen: „Unsere Beziehungen zu den beiden Wojewodschaften spiegeln weitestgehend Normalität wider. Es geht sowohl darum, unsere wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Stärken gemeinsam auszubauen als auch das Zusammenleben der Menschen beiderseits von Oder und Neiße immer unkomplizierter zu machen. Der Besuch hat uns diesen Zielen zweifellos ein Stück näher gebracht.“

Erfreut zeigte sich Platzeck über die sich abzeichnenden Verbesserungen im grenzüberschreitenden Verkehr. In den Gesprächen mit Marschällin Elzbieta Polak und dem Wojewoden Marcin Jablonski von Lubuskie sei die Gewissheit gewachsen, dass es schon zur Adventszeit eine grenzüberschreitende Busverbindung zwischen Frankfurt (Oder) und Slubice sowie im nächsten Jahr eine durchgängige Bahnverbindung zwischen Gorzow (Landsberg) und der deutschen Hauptstadtregion geben werde. Zudem sei die Strecke Berlin-Cottbus-Forst-Sagan-Wrocław (Breslau) in den polnischen Verkehrswegeplan aufgenommen worden.

Bei den Treffen mit Marschällin Polak auf Schloss Mierzecin sowie dem Wojewoden Jabloński in Gorźow ging es um weitere Themen, die Menschen beiderseits der Grenze unmittelbar angehen. Platzeck unterstrich, hier habe es in den vergangenen Jahren bereits erhebliche Fortschritte gegeben. „Auf dem Weg zu einer gemeinsamen europäischen Region braucht es aber weiterhin Engagement und Austausch zwischen beiden Seiten. Dafür habe ich in den Gesprächen mit unseren polnischen Partnern geworben.“ Dabei vereinbarten die Gesprächspartner, sich für die kommende EU-Förderperiode 2014-2020 eng abzustimmen. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe wird sowohl Inhalte als auch die Umsetzung der Maßnahmen besprechen.

Eine gute Gelegenheit für ein Vorankommen beim grenzüberschreitenden Rettungsdienst bietet die deutsch-polnische Sommerakademie des Bundesgesundheitsministeriums im August in Bad Saarow, bei der auch Brandenburg vertreten sein wird. Verbraucherschutz in den Grenzregionen steht im Zentrum einer Konferenz im September in Slubice, zu der das zuständige Brandenburger Ministerium im Rahmen der Oderpartnerschaft eingeladen hat. Dabei sollen auch die Erfahrungen des deutsch-polnisches Verbraucherinformationszentrums in Frankfurt (Oder) ausgewertet und Möglichkeiten einer Anschlussfinanzierung der stark frequentierten Einrichtung ausgelotet werden.

Während seines Besuchs in Großpolen auf Einladung von Marschall Marek Woźniak hatte Platzeck auch Gespräche mit dem Wojewoden Piotr Florek geführt. Bei den Treffen vereinbarten die Seiten, im kommenden Jahr in Poznań eine Veranstaltung anlässlich des zehnjährigen Bestehens der Partnerschaft durchzuführen.

Großen Anklang auf polnischer Seite fand am Mittwochvormittag das Treffen mit Repräsentanten von Wirtschaftsverbänden und mittelständischen Firmen der Wojewodschaft, das die Zukunfts-Agentur Brandenburg (ZAB) organisiert hatte. Daran nahmen neben Platzeck eine Vertreterin der Berliner Senatskanzlei sowie die Brandenburger Partnerschaftsbeauftragte für die Wojewodschaft, Angelika Menze, teil. Aufgrund ihrer erfolgreichen Arbeit war Menzes Vertrag im März um weitere drei Jahre verlängert worden. Von polnischer Seite waren unter anderen der Geschäftsführer der Messe Pozńan, Botschafter a. D. Andrzej Byrt, und die Geschäftsführerin des Busherstellers Solaris, Solange Olszewska, zugegen.

Platzeck betonte: „Als eine der dynamischsten Wirtschaftsregionen Polens ist Wielkopolska in Brandenburg längst keine unbekannte Größe mehr. Unsere Firmen sind auf den meisten großen Messen in Poznań präsent. Nun kommen allein acht Firmen aus Wielkopolska als Aussteller zur Luftfahrtausstellung ILA. Polen ist zudem das Partnerland der drittgrößten Luftfahrtschau der Welt. Mit unserem heutigen Treffen haben wir ganz gezielt den Blick auf Brandenburg als modernes, dynamisches Industrieland, aber auch als Investitionsstandort gelenkt und setzen hier unter anderen auf die Vertreter der Wirtschaftsverbände als Multiplikatoren.“

Bei den Treffen mit den polnischen Politikern in Lubuskie und Wielkopolska ging es ferner um die Vorbereitung des nächsten Spitzentreffens der Oderpartnerschaft. An dem Gipfel am 20. und 21. November in Greifswald wird Platzeck teilnehmen. Eingeladen sind auch die Außenminister Deutschlands und Polens, Guido Westerwelle und Radoslaw Sikorski. Die 2006 ins Leben gerufene Oderpartnerschaft ist ein informeller Zusammenschluss, zu dem Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen sowie die westpolnischen Wojewodschaften Westpommern, Lebuser Land, Großpolen und Niederschlesien gehören.