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Pressedienst

Digitalfunk in Brandenburg

01.05.2009 Schönbohm: Land und Kommunen beim neuen digitalen Funknetz gemeinsam im Boot

Innenminister zur 'Funkmast-Diskussion' mit Bürgern in Hohen Neuendorf

 
Nr. 078/2009

Der bei der Einführung des Digitalfunks im Land notwendige Aus- bzw. Neubau von etwa 100 Funkmasten erfolgt in enger Abstimmung zwischen Land und Kommunen sowie unter Einbeziehung der Bürger vor Ort. Das hat Innenminister Jörg Schönbohm am gestrigen Abend auf einer Bürgerversammlung in Hohen Neuendorf bekräftigt, wo einer der Funkmaste errichtet wird. „Der Digitalfunk wird die Einsatzbedingungen von Polizei, Feuerwehren und Rettungskräften wesentlich verbessern. Davon profitiert jeder, der auf schnelle Hilfe angewiesen ist. Land und Kommunen sind beim Aufbau des neuen Funknetzes deshalb gemeinsam im Boot", unterstrich der Innenminister.

Schönbohm forderte eine aktive Kooperation und den Dialog mit den Bürgern bei Entscheidungen und auftretenden Fragen zum neuen digitalen Funknetz für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) auf. Das Land wünsche sich für seine Funkmastneubauten einvernehmliche Lösungen mit der kommunalen Ebene. Hohen Neuendorf habe beispielhaft gezeigt, wie wichtig kommunaler Bürgerdialog und Zusammenarbeit für die angestrebte breite Akzeptanz seien.

Bürger engagierten sich hier gegen einen im Vorfeld zwischen Land und Stadtverwaltung abgestimmten Standortvorschlag. Obwohl der städtische Vorschlag alle funk- und sicherheitstechnischen wie auch baurechtlichen Anforderungen erfüllte, hatte man sich für eine Alternative in größerer Entfernung zu Wohnbauten ausgesprochen. Das Innenministerium sicherte daraufhin in Gesprächen trotz des bereits laufenden Verfahrens die Prüfung möglicher geeigneter Ersatzvorschläge der Stadt zu. Wie Schönbohm den Bürgern zum Ergebnis mitteilte, kann einer dieser neuen Vorschläge umgesetzt werden. Die betreffende Liegenschaft der Kommune erfüllt die funktechnischen Anforderungen und liegt über einen Kilometer von Wohngebäuden entfernt. Innenminister Schönbohm und Hohen Neuendorfs Bürgermeister Klaus-Dieter Hartung unterzeichneten gestern einen entsprechenden Nutzungsvertrag.

Als ein „weiteres wichtiges Signal für die Kommunen" bezeichnete Schönbohm in Hohen Neuendorf die Entscheidung der Landesregierung, sie nicht an den mit rund 60 Millionen veranschlagten Kosten für den Netzaufbau des Digitalfunks zu beteiligen. Damit soll nach den Worten Schönbohms für die Kommunen ein zusätzlicher Anreiz geschaffen werden, möglichst frühzeitig das neue Funknetz gemeinsam mit den Landes- und Bundesbehörden zu nutzen.

Der Kostenaufwand des Landes für das Projekt Digitalfunk-BOS beträgt einschließlich späterer Betriebskosten von 2008 bis 2021 nach jetzigen Berechnungen insgesamt etwa 120 Mio. Euro. In Brandenburg wird nach aktueller Planung das digitale Funknetz bis Ende 2011 stehen und im Verlauf des Jahres 2012 operativ nutzbar sein.

Verantwortlich:
Dorothee Stacke, Pressesprecherin
Ministerium des Innern
Henning-von-Tresckow Str. 9-13
14467 Potsdam
Telefon (0331) 866 2060
Fax: (0331) 866 2666