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Platzeck: Oder-Partnerschaft als Plattform zur Verständigung nutzen – Erstes Spitzentreffen in Poznan

veröffentlicht am 05.11.2008

Ministerpräsident Matthias Platzeck sieht die „Oder-Partnerschaft“ zwischen ostdeutschen Bundesländern und westpolnischen Wojewodschaften und Städten als ein wichtiges Instrument für die gemeinsame Entwicklung prosperierender Regionen beiderseits der Grenze. „Wir alle stehen heute vor ganz ähnlichen Herausforderungen, etwa in den Bereichen Verkehr und Infrastruktur oder beim demografischen Wandel“, sagte Platzeck heute auf dem ersten Spitzentreffen zur Oder-Partnerschaft in Poznan (Posen). „Am besten lassen sich die Aufgaben gemeinsam lösen. Die Oder-Partnerschaft als projektbezogenes, informelles Netzwerk auf regionaler Ebene bietet dafür viele zusätzliche Möglichkeiten.“

Platzeck betonte: „Die Oder-Partnerschaft soll kein Ersatz für schon vorhandene Beschlussgremien sein. Mit ihr sollen auch keine neuen administrativen Strukturen geschaffen werden. Als Gesprächsplattform ermöglicht uns die Oder-Partnerschaft aber, unsere Anliegen auf regionaler Ebene abzustimmen und Vorschläge gemeinsam zu überdenken, um weitere Entscheidungen sinnvoll vorzubereiten. Der Mehrwert liegt auf der Hand: Er besteht im Regionen übergreifenden Austausch bei konkreten Projekten.“

So habe Brandenburg deutsche und polnische Experten zu einem Erfahrungsaustausch über Lösungsstrategien für den demografischen Wandel eingeladen. Die Regionen der Oder-Partnerschaft säßen zusammen mit Vertretern zentraler Stellen an einem Runden Tisch Verkehr, um über die Bahnverbindungen in der Grenzregion zu sprechen. Und im Frühjahr 2009 werde es eine gemeinsame Konferenz in Brüssel zu den Auswirkungen der Erweiterung des Schengen-Raumes auf die Grenzregion geben.

Platzeck resümierte: „Das Zusammenwachsen Europas ist für die Regionen diesseits und jenseits der Oder eine große Chance. Wir alle tragen die Verantwortung dafür, diese auch zu nutzen. Die Oder-Partnerschaft wird gedeihen, wenn alle Partner sie konstruktiv als Plattform zur Verständigung nutzen. Brandenburg wird daran auch in Zukunft mit aller Kraft arbeiten.“

Bei der 2006 ins Leben gerufenen Oder-Partnerschaft arbeiten die Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen, die Wojewodschaften Zachodniopomorskie/Westpommern, Lubuskie/Lebuser Land, Dolnosląskie/Niederschlesien und Wielkopolskie/Großpolen sowie die Städte Szczecin/Stettin, Poznań/Posen, Zielona Góra/Grünberg, Gorzów/Landsberg und Wrocław/Breslau zusammen. Bei der Zusammenkunft in Poznan sollen die Weichen für die weitere deutsch-polnische Zusammenarbeit innerhalb dieses Netzwerkes gestellt werden.