Hinweis: brandenburg.de hat seine Internet-Seiten auf barrierefreien Zugriff optimiert und verwendet deshalb standardisiertes CSS (Stylesheets). Sollte Ihr Browser dieses nicht korrekt anzeigen, unterstützt er nicht die üblichen Webstandards. Weitere Informationen finden Sie hier.

Pressedienst

Kommunalfinanzen

09.08.2008 Gut 93.000 Euro für Unterspreewald aus dem Ausgleichsfonds

Schönbohm: „Beitrag zur nachhaltigen Konsolidierung“

 
Nr. 131/2008

Die Gemeinde Unterspreewald (Landkreis Dahme-Spreewald) erhält 93.116 Euro aus dem Ausgleichsfonds. Der Betrag ist zweckgebunden für die Ablösung eines Darlehens bestimmt. Die Bewilligung der Mittel ist mit Auflagen versehen, deren Einhaltung nachgewiesen werden muss. „Mit dieser Finanzspritze leistet das Land einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Konsolidierung der Finanzlage der Gemeinde. Das ist wichtig für die Bürger, deren Lebensumstände maßgeblich von der Handlungsfähigkeit ihrer Kommune bestimmt werden", sagte Innenminister Jörg Schönbohm heute in Potsdam.

Eine Finanzanalyse ergab, dass die Gemeinde trotz einer nur niedrigen Verschuldung auch bei Ausschöpfung aller noch vorhandenen Konsolidierungsmöglichkeiten ihre dauerdefizitäre Haushaltslage in einem überschaubaren Zeitraum nicht zum Besseren wenden könnte.

Im vergangenen Jahr erhielten 29 kommunale Gebietskörperschaften, die wegen Zahlungsverpflichtungen an Gläubiger für Investitionsmaßnahmen in unüberwind­bare Finanzprobleme geraten waren, Mittel in Höhe von insgesamt fast 31 Millio­nen Euro aus dem Ausgleichsfonds.

Verantwortlich:
Dorothee Stacke, Pressesprecherin
Ministerium des Innern
Henning-von-Tresckow Str. 9-13
14467 Potsdam
Telefon (0331) 866 2060
Fax: (0331) 866 2666