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04.07.2008 Stadt Sonnewalde erhält 850.000 Euro Finanzhilfe
Schönbohm: „Finanzspritze erleichtert Rückkehr zur Leistungsfähigkeit“
Nr. 110/2008
Die Stadt Sonnewalde (Landkreis Elbe-Elster) erhält gut 850.000 Euro aus dem Ausgleichsfonds für hoch verschuldete Kommunen. „Mit dieser Finanzspritze helfen wir der Stadt bei der Bewältigung ihrer schwierigen Haushaltslage. Ohne diese Unterstützung wäre die Kommune nicht in der Lage ihre Situation innerhalb einer angemessenen Frist aus eigener Kraft zu bewältigen. Die bewilligten Mittel erleichtern Sonnewalde die Rückkehr zum Zustand eines leistungsfähigen Gemeinwesens", sagte Innenminister Jörg Schönbohm am Freitag in Potsdam.
Die Bewilligung der Mittel ist mit Auflagen versehen. Werden diese nicht erfüllt, muss die ansonsten nicht rückzahlbare Finanzhilfe mit Zinsen an das Land zurückerstattet werden.
Der Entscheidung über eine Unterstützung aus dem Ausgleichsfonds geht regelmäßig eine eingehende Prüfung der jeweiligen kommunalen Finanzsituation voraus. Dabei wird unter anderem untersucht, welche Möglichkeiten der Selbsthilfe die Kommune noch ausschöpfen kann. Die zumutbaren Eigenbeiträge der geprüften Kommune gehen dann in Form von Auflagen in die Zuwendungsbescheide ein.
Im vergangenen Jahr erhielten 29 kommunale Gebietskörperschaften, die wegen Zahlungsverpflichtungen an Gläubiger für Investitionsmaßnahmen in unüberwindbare Finanzprobleme geraten waren, Mittel in Höhe von insgesamt fast 31 Millionen Euro aus dem Ausgleichsfonds.
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