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Pressedienst

Kommunalfinanzen

28.06.2008 1,85 Millionen Euro Finanzhilfe für Stadt Joachimsthal

Schönbohm: Unterstützung der notwendigen Eigenbemühungen

 
Nr. 107/2008

Das Innenministerium greift der Stadt Joachimsthal (Landkreis Barnim) finanziell unter die Arme. Innenminister Jörg Schönbohm bewilligte für die hoch verschuldete Kommune jetzt eine Finanzhilfe in Höhe von 1,85 Millionen Euro. Die finanzielle Schieflage der Stadt entstand vor allem durch die Insolvenz des kommunaleigenen Unternehmens GEG mbH, das zur Erntwicklung von Gewerbegebieten gegründet worden war. Die Zuwendung ist mit einer Reihe von Auflagen verbunden.

„Mit dieser Finanzhilfe leistet das Land einen Beitrag zur Konsolidierung der Finanzlage der Stadt Joachimsthal. Es unterstützt so auch die notwendigen eigenen Bemühungen der Kommune um eine zukunftsfähige Haushaltsgestaltung", sagte Schönbohm heute in Potsdam.

Der Entscheidung über eine Unterstützung aus dem Ausgleichsfonds geht regelmäßig eine eingehende Prüfung der jeweiligen kommunalen Finanzsituation voraus. Dabei wird unter anderem untersucht, welche Möglichkeiten der Selbsthilfe die Kommune noch ausschöpfen kann. Die zumutbaren Eigenbeiträge der geprüften Kommune gehen dann in Form von Auflagen in die Zuwendungsbescheide ein.

Im vergangenen Jahr erhielten 29 kommunale Gebietskörperschaften, die wegen Zahlungsverpflichtungen an Gläubiger für Investitionsmaßnahmen in unüberwindbare Finanzprobleme geraten waren, Mittel in Höhe von insgesamt fast 31 Millionen Euro aus dem Ausgleichsfonds.

Verantwortlich:
Dorothee Stacke, Pressesprecherin
Ministerium des Innern
Henning-von-Tresckow Str. 9-13
14467 Potsdam
Telefon (0331) 866 2060
Fax: (0331) 866 2666