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Pressedienst

Kommunalfinanzen

18.06.2008 Gut 750.000 Euro Finanzhilfe für Kloster Lehnin

Schönbohm: Unterstützung für nachhaltige Konsolidierungsanstrengungen

 
Nr. 100/2008

Die amtsfreie Gemeinde Kloster Lehnin (Landkreis Potsdam-Mittelmark) erhält eine nicht rückzahlbare Finanzhilfe in Höhe von 750.940 Euro aus dem Ausgleichsfonds für hoch verschuldete Kommunen. „Die Gemeinde hat in den vergangenen Jahren erhebliche Potenziale zur Konsolidierung ihrer Finanzen mobilisiert. Gleichwohl bleibt eine beträchtliche Schuldenlast. Mit der jetzt gewährten Hilfe werden die ernsthaften und nachhaltigen Konsolidierungsanstrengungen der Gemeinde unterstützt. Die Gemeinde erhält dadurch Zukunftssicherheit und neue Gestaltungsspielräume", erklärte Innenminister Jörg Schönbohm heute in Potsdam.

Die Zuwendung darf ausschließlich für die Ablösung zweier Darlehen verwendet werden. Die hohe Verschuldung ist auf Grund eines freiwilligen Zusammenschlusses im Zuge der Gemeindegebietsreform der nunmehr zu Kloster Lehnin gehörenden Gemeinden entstanden, die bereits vor der Eingliederung Hilfen aus dem Ausgleichsfonds empfangen haben. So hat die vormalige Gemeinde Grebs ein Gewerbegebiet entwickelt, dessen Grundstücke sich nicht entsprechend den Erwartungen vermarkten ließen. Die dabei entstandene Finanzierungslücke konnte die Gemeinde aus eigener Kraft nicht schließen, so dass sie auf externe Hilfe angewiesen war. Die amtsfreie Gemeinde Kloster Lehnin entstand zum 1. April 2002 durch einen freiwilligen Zusammenschluss von zwölf amtsangehörigen Gemeinden.

Im vergangenen Jahr erhielten 29 kommunale Gebietskörperschaften, die wegen Zahlungsverpflichtungen an Gläubiger für Investitionsmaßnahmen in unüberwindbare Finanzprobleme geraten waren, Mittel in Höhe von insgesamt fast 31 Millionen Euro aus dem Ausgleichsfonds.

Verantwortlich:
Dorothee Stacke, Pressesprecherin
Ministerium des Innern
Henning-von-Tresckow Str. 9-13
14467 Potsdam
Telefon (0331) 866 2060
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