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08.05.2008 3,8 Millionen Euro Finanzspritze für Landkreis Elbe-Elster
Schönbohm: „Beitrag zur Bewältigung struktureller Defizite“
Nr. 077/2008
Der Landkreis Elbe-Elster erhält eine Finanzspritze von knapp 3,8 Millionen Euro aus dem Ausgleichsfonds für hoch verschuldete Kommunen. Die Mittel stammen aus dem Landkreis-Sondertopf innerhalb des Ausgleichsfonds für hoch verschuldete Kommunen. „Damit gibt das Land eine erhebliche Hilfestellung bei der Bewältigung der strukturellen Probleme des Landkreises", sagte Innenminister Jörg Schönbohm am Donnerstag in Potsdam.
Die Zuwendung ist zweckbestimmt und darf ausschließlich zum Ausgleich unüberwindbarer struktureller Defizite aus den Vorjahren verwendet werden. Die rechtmäßige Verwendung der Mittel muss der Landkreis bis Ende März nächsten Jahres nachweisen. Der Bewilligung der Mittel war eine intensive Analyse der haushaltswirtschaftlichen Lage des Landkreises im Zeitraum 2000 bis 2006 vorausgegangenen. Dabei wurde auch geprüft, ob der Landkreis bei Nutzung aller zumutbaren Konsolidierungsmöglichkeiten den Fehlbetrag hätte im Wesentlichen vermeiden können, oder ob er in der Lage ist, einen entstandenen Fehlbetrag in einer überschaubaren Frist wieder abzubauen.
Im vergangenen Jahr erhielten 29 kommunale Gebietskörperschaften, die wegen Zahlungsverpflichtungen an Gläubiger für Investitionsmaßnahmen in unüberwindbare Finanzprobleme geraten waren, Mittel in Höhe von insgesamt fast 31 Millionen Euro aus dem Ausgleichsfonds.
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