Hinweis: brandenburg.de hat seine Internet-Seiten auf barrierefreien Zugriff optimiert und verwendet deshalb standardisiertes CSS (Stylesheets). Sollte Ihr Browser dieses nicht korrekt anzeigen, unterstützt er nicht die üblichen Webstandards. Weitere Informationen finden Sie hier.

Pressedienst

Kommunalfinanzen

01.05.2008 Fast 16 Millionen Euro für Oberspreewald-Lausitz

Innenministerium setzt Auszahlung von Finanzhilfen an Landkreise fort

 
Nr. 073/2008

Das Innenministerium greift dem Landkreis Oberspreewald-Lausitz mit 15,76 Millionen Euro bei der Bewältigung seiner schwierigen Finanzlage unter die Arme. Die Mittel sind für den Ausgleich struktureller Defizite aus den Vorjahren bestimmt. Dadurch hatten sich in den vergangenen Jahren trotz Nachsteuerung von Finanzausgleichsmitteln erhebliche Haushaltsdefizite aufgebaut. „Damit erhält der Landkreis eine neue Perspektive. Das ist wichtig für die Bürger, deren Lebensumstände maßgeblich von der Handlungsfähigkeit der Kommunen bestimmt werden", sagte Innenminister Jörg Schönbohm am Donnerstag in Potsdam.

Der Bewilligung der Mittel war eine tief greifende Analyse der haushaltswirtschaftlichen Lage des Landkreises im Zeitraum 2000 bis 2006 vorausgegangen. Dabei wurde auch geprüft, ob der Landkreis bei Nutzung aller zumutbaren Konsolidierungsmöglichkeiten den Fehlbetrag hätte im Wesentlichen vermeiden können, oder ob er in der Lage ist, einen entstandenen Fehlbetrag in einer überschaubaren Frist wieder abzubauen.

Im vergangenen Jahr erhielten 29 kommunale Gebietskörperschaften, die wegen Zahlungsverpflichtungen an Gläubiger für Investitionsmaßnahmen in unüberwindbare Finanzprobleme geraten waren, Mittel in Höhe von insgesamt fast 31 Millionen Euro aus dem Ausgleichsfonds.

Verantwortlich:
Dorothee Stacke, Pressesprecherin
Ministerium des Innern
Henning-von-Tresckow Str. 9-13
14467 Potsdam
Telefon (0331) 866 2060
Fax: (0331) 866 2666