Islamismus
25.10.2007 Schönbohm: Verstärkte Auseinandersetzung mit islamistischem Extremismus notwendig
Tagung mit Fachleuten aus Wissenschaft, Verbänden und Sicherheitsbehörden
Nr. 183/2007
Für eine verstärkte Auseinandersetzung mit den Gefahren des islamistischen Extremismus macht sich Innenminister Jörg Schönbohm stark. Das gelte auch für Brandenburg, auch wenn die Bekämpfung des Rechtextremismus hier weiter im Vordergrund stehe, sagte Schönbohm zum Auftakt einer Tagung unter dem Titel ‚Freiheit, Islam und Extremismus - Muslime, Wissenschaftler und Sicherheitsbehörden im Dialog' heute in Frankfurt (Oder). Von der gewaltbereiten Radikalisierung bei Muslimen gingen erhebliche Gefahren aus. Der demokratische Rechtsstaat müsse deswegen die Muster der Radikalisierung rechtzeitig erkennen und konsequent gegensteuern. Noch immer gebe es zu wenig Wissen über den Islamismus. Das gelte auch für die Trennlinie zwischen Islam und Islamismus.
Im Mittelpunkt der heutigen Veranstaltung, die vom ‚Gemeinsamen Analysezentrum Terrorismus/Extremismus' (GATE) des Landes organisiert wurde, steht auch der Meinungsaustausch über Radikalisierungs- und Rekrutierungsaktivitäten gewaltbereiter Islamisten. Beteiligt sind Vertreter von Wissenschaft, muslimischen Organisationen und Sicherheitsbehörden.
GATE war im vergangenen Jahr nach dem Vorbild des ‚Gemeinsamen Terrorismus-Abwehrzentrum' (GTAZ) des Bundes und der Länder ins Leben gerufen worden. GATE ist mit dem GTAZ über Verbindungsbeamte eng verflochten. Schönbohm verwies darauf, dass Brandenburg bereits unmittelbar nach den Terroranschlägen in New York und Washington vom 11. September 2001 mit der interministeriellen Arbeitsgruppe STOP TE Konsequenzen aus der verschärften terroristischen Bedrohung zog.
Der Innenminister betonte, die Beobachtung und Bekämpfung islamistischer Aktivitäten bedeute keinen Generalverdacht gegen Muslime in Deutschland. „Wir wissen, dass die große Mehrheit der in Deutschland lebenden Muslime friedlich, demokratisch und freiheitsliebend ist. Und obwohl es nicht zu leugnen ist, dass es kulturelle Anpassungskonflikte und Spannungen gibt, so ist doch nur ein kleiner Teil islamistisch oder gar terroristisch orientiert. Doch dieser Teil bereitet uns große, zunehmende Sorge. Deshalb ist es auch so wichtig, aufeinander zu zugehen, um von einander zu lernen und gemeinsam die Probleme anzugehen.
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