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17.10.2007 Finanzhilfe für Schöneberg
Schönbohm: „Beitrag zur Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit“
Nr. 180/2007
Die Gemeinde Schöneberg im Amt Oder-Welse (Landkreis Uckermark) erhält vom Innenministerium eine Finanzspritze in Höhe von knapp 230.000 Euro. Damit soll die Zahlungsfähigkeit der hoch verschuldeten Kommune sichergestellt werden. „Mit dieser Hilfe leisten wir einen Beitrag, damit die Gemeinde wieder zu einem leistungsfähigen Gemeinwesen werden kann", sagte Innenminister Jörg Schönbohm am (heutigen) Mittwoch in Potsdam. Die Kommune drücken unter anderem die Last aus einer Ausfallbürgschaft für die örtliche Wohnungsbaugesellschaft sowie Kreditlasten für Straßenbau. Die Gemeinde hatte bereits ihre Einnahmemöglichkeiten weitestgehend ausgeschöpft. Sie wäre ohne die Unterstützung trotz sparsamer Wirtschaftsführung aus eigener Kraft nicht in der Lage, den Haushaltsausgleich auf Dauer wieder herzustellen.
Der Entscheidung über eine Unterstützung aus dem Fonds für hoch verschuldete Kommunen geht eine eingehende Prüfung der jeweiligen Finanzsituation voraus. Dabei wird unter anderem untersucht, welche Möglichkeiten der Selbsthilfe die Kommune noch ausschöpfen kann. Im vergangenen Jahr erhielten 17 Gemeinden und zwei strukturschwache Landkreise, die wegen Zahlungsverpflichtungen an Gläubiger für Investitionsmaßnahmen in unüberwindbare Finanzprobleme geraten waren, Mittel in Höhe von insgesamt 27,2 Millionen Euro aus dem Ausgleichsfonds.
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