Hinweis: Die Internetseiten 
Kommunalfinanzen
09.02.2007 Knapp 580.000 Euro Finanzhilfe für Doberlug-Kirchhain
Bewilligungsbescheid enthält keine Auflagen
Nr. 027/2007
Die hoch verschuldete Stadt Doberlug-Kirchhain erhält eine finanzielle Hilfe aus dem Ausgleichsfonds. Innenminister Jörg Schönbohm bewilligte der Kommune jetzt eine Zahlung in Höhe von 576.400 Euro als Schuldendiensthilfe. „Mit dieser Unterstützung helfen wir der Stadt, ihre Zukunft erfolgreich zu gestalten“, erklärte Schönbohm. Der Bewilligungsbescheid ist nicht mit Auflagen verbunden. Die Summe muss nicht zurückgezahlt werden.
Doberlug-Kirchhain wurden im Januar zudem eine Einmalzahlung in Höhe von 104.873 Euro zugesagt. Damit soll der Stadt auf Grundlage einer Vereinbarung zwischen Finanz- und Innenministerium geholfen werden, die Folgen der jüngsten Änderung des Finanzausgleichsgesetzes abzufedern. Ähnliche Einmalzahlungen erhalten auch 45 weitere Grundzentren des Landes.
Der Ausgleichsfonds für hoch verschuldete Kommunen war 2001 auf Betreiben Schönbohms eingerichtet worden. Die Entscheidung über die Unterstützungsanträge setzt eine eingehende Prüfung der Finanzsituation der jeweiligen Kommune voraus. Dabei wird unter anderem untersucht, welche Möglichkeiten der Selbsthilfe die Kommune noch ausschöpfen kann. Im vergangenen Jahr hatten 17 Gemeinden des Landes zusammen 27,2 Millionen Euro aus dem Fonds erhalten.
Hinweis: Zur Homepage der Stadt Doberlug-Kirchhain gelangen Sie hier
Verantwortlich:
Dorothee Stacke, Pressesprecherin
Ministerium des Innern
Henning-von-Tresckow Str. 9-13
14467 Potsdam
Telefon (0331) 866 2060
Fax: (0331) 866 2666