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Kommunalfinanzen
06.02.2007 Fast 900.000 Euro Finanzhilfe für Drebkau
Hilfe aus dem Ausgleichsfonds macht Drebkau wieder handlungsfähig
Nr. 024/2007
Die hoch verschuldete Stadt Drebkau erhält eine weitere Finanzhilfe aus dem Ausgleichsfonds. Innenminister Jörg Schönbohm bewilligte nach eingehender Prüfung der Finanzlage der Kommune jetzt eine Zahlung in Höhe von 882.255 Euro. „Damit schaffen wir eine Voraussetzung, dass Drebkau finanziell wieder dauerhaft handlungsfähig werden kann", erklärte Schönbohm. Der Zuwendungsbescheid enthält neben der Zusage über die Finanzhilfe verschiedene Auflagen, da im Rahmen der notwendigen Prüfungen in einigen Bereichen des Haushalts Handlungsbedarf festgestellt worden war.
Drebkau hatte bereits 2004 wegen der hohen Verschuldung des Ortsteils Leuthen eine finanzielle Unterstützung aus dem Ausgleichsfonds in Höhe von 320.213 Euro. Außerdem hat die Kommune eine Einmalzahlung von 219.577 Euro erhalten, um die Folgen der jüngsten Änderung des Finanzausgleichsgesetzes abzufedern.
Der Ausgleichsfonds für hoch verschuldete Kommunen war 2001 auf Betreiben Schönbohms eingerichtet worden. Die Entscheidung über die Unterstützungsanträge setzt eine eingehende Prüfung der Finanzsituation der jeweiligen Kommune voraus. Dabei wird unter anderem untersucht, welche Möglichkeiten der Selbsthilfe die Kommune noch ausschöpfen kann. Im vergangenen Jahr hatten 17 Gemeinden des Landes zusammen 27,2 Millionen Euro aus dem Fonds erhalten.
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