Hinweis: Die Internetseiten Innere Sicherheit
19.01.2007 Schönbohm: Mehr Sicherheit in Brandenburg
Wissenschaftliche Prognose als Basis für Zukunftsentscheidungen
Nr. 014/2007
Brandenburg ist im vergangenen Jahr noch sicherer geworden. „Der weitere Rückgang bei Straftaten und Verkehrsunfällen bestätigt den 1999 eingeschlagenen Kurs einer nachhaltigen Modernisierung von Struktur, Ausrüstung und Strategie der Polizei. Diese Erfolge lassen sich nur fortsetzen, wenn wir die Herausforderungen der Zukunft annehmen und darauf angemessen reagieren", sagte Innenminister Jörg Schönbohm heute in Potsdam.
Nach den ersten - noch vorläufigen - Daten ging die Zahl der Straftaten um 2,2 Prozent auf knapp 222.800 Fälle zurück; die Zahl der Verkehrsunfälle verringerte sich um 1,5 Prozent auf knapp 84.000 Unfälle gegenüber dem Jahr 2005. „Es ist zu erwarten, dass die endgültigen Zahlen nur unwesentlich von der vorläufigen Bilanz abweichen werden", erläuterte der Minister. Das gilt auch für den Rückgang politisch motivierter Gewaltkriminalität rechts. Die noch vorläufige Statistik weist hierzu 89 Fälle für 2006 aus - nach 97 Fällen im Jahr 2005 und noch 105 Fällen im Jahr 2004. Das entspricht einem Rückgang um 15,2 Prozent im Zeitraum 2004 bis 2006. „Dies zeigt, dass unsere integrierten Konzepte zur Bekämpfung des Rechtsextremismus greifen. Die Entwicklung ist auch deshalb erfreulich, weil bundesweit ein erneuter Anstieg rechtsmotivierter Gewaltstraftaten erwartet wird", erläuterte Schönbohm.
Die geringfügige Zunahme der Gesamtzahl politisch motivierter Straftaten und die deutliche Zunahme linksmotivierter Gewalttaten im Land von 17 auf 32 Fälle zeigten aber, dass man sich nicht auf dem Erreichten ausruhen könne. „Wachsamkeit und konsequente Verfolgung politisch motivierter Straftaten bleiben auf der Tagesordnung. Denn jede einzelne dieser Taten ist ein Angriff auf die Grundlagen unseres freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates", sagte der Innenminister.
Er betonte, die sich für die nächsten Jahre abzeichnenden demografischen, wirtschaftlichen und sozialen Veränderungen brächten neue Herausforderungen auf dem Feld der inneren Sicherheit mit sich, auf die sich die Polizei auf allen Feldern konkret einstelle. „Die Antwort auf die vielschichtigen Entwicklungen erfordert sorgfältige Analyse und strategischen Weitblick, wenn sich die auch bundesweit anerkannte Erfolgsgeschichte Brandenburgs auf dem Gebiet der Inneren Sicherheit fortsetzen soll. Die notwendigen Entscheidungen zu Organisation und Ausstattung der Polizei werden wir dabei auch im Interesse des allgemeinen Sicherheitsgefühls unserer Bürgerinnen und Bürger für die Öffentlichkeit transparent und nachvollziehbar darstellen."
Brandenburg stellt sich den Zukunftsaufgaben der Inneren Sicherheit zum einen mit der jüngst vom Landtag verabschiedeten Novelle zum Landespolizeigesetz. Zum anderen wurden in einem bundesweit bislang einmaligen wissenschaftlich fundierten Verfahren Prognoseaussagen für die Kriminalitätsentwicklung entwickelt. Dazu wurden Experten nicht nur der Polizei, sondern auch aus vielen anderen Bereichen an einen Tisch geholt.
„Mit einer gründlichen Analyse bundesweiter Erfahrungen und im Ergebnis von Workshops und Seminaren mit Wissenschaftlern, Wirtschaftsvertretern sowie Verantwortlichen aus Politik, Polizei und Justiz ist ein Ausblick auf die wichtigsten Kriminalitätsfelder gelungen, der eine belastbare Grundlage für die notwendigen Organisationsentscheidungen im Bereich der Kriminalpolizei darstellt.", unterstrich Schönbohm.
Der Expertenbericht geht auch auf Grund der rückläufigen Bevölkerungszahl von einer weiteren Verringerung der Straftaten bis zum Jahr 2015 aus. Allerdings werde sich dies regional sehr unterschiedlich auswirken, erläuterte der Innenminister. Dabei bleibt der so genannte Speckgürtel um Berlin ein Kriminalitätsschwerpunkt. Auch die Jugendkriminalität wird zurückgehen, bedingt vor allem durch eine deutliche Verringerung der Altersgruppe um etwas mehr als 100.000 Personen
Der Rückgang der Straftaten wird sich außerdem nicht gleichmäßig auf alle Bereiche der Kriminalität auswirken. So rechnen die Experten beispielsweise nicht damit, dass es zu einer signifikanten Veränderung bei der Gewaltkriminalität kommt.
Die Prognose weist darüber hinaus die Organisierte Kriminalität, die Wirtschaftskriminalität und die Internetkriminalität als weiter zunehmende Schwerpunkte aus. „Diesen Herausforderungen werden wir uns stellen - und ich bin sicher, dass wir dies erfolgreich tun werden", unterstrich Schönbohm.
Download:
Verantwortlich:
Dorothee Stacke, Pressesprecherin
Ministerium des Innern
Henning-von-Tresckow Str. 9-13
14467 Potsdam
Telefon (0331) 866 2060
Fax: (0331) 866 2666