Hinweis: Die Internetseiten Gewerblicher Güter- und Personenverkehr
03.01.2007 Schönbohm: Mehr Verantwortungsbewusstsein bei Speditionen und Fahrern nötig
Minister: Über schärfere Maßnahmen nachdenken - Zunehmend technische Mängel
Nr. 004/2007
Der Zustand der Lkw und Busse auf den Straßen des Landes wird offenbar immer katastrophaler. Die Polizei zog in den ersten elf Monaten des vergangenen Jahres 451 Lkw, Kleintransporter und Busse wegen schwerwiegender technischer Mängel aus dem Verkehr und legte sie still. Damit hat sich die Zahl der Stilllegungen gegenüber dem gleichen Zeitraum 2005 um etwa 50 Prozent erhöht. Damals wurden bei Kontrollen des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs 306 Fahrzeuge vollständig aus dem Verkehr gezogen. In der Zeit von Januar bis November 2004 hatte es sogar nur 136 derartiger Fälle gegeben. Hinzukamen noch 3.713 Fälle (2005: 3.817), in denen die Polizei die Weiterfahrt untersagt unter anderem wegen nicht Einhaltens der Lenk- und Ruhezeiten untersagte.
Von Januar bis November 2006 wurden insgesamt 65.032 (71.740) Lkw, Busse und Kleintransporter kontrolliert. Bei 46,3 (44,3) Prozent der Fahrzeuge gab es Beanstandungen. „Es ist alarmierend, dass inzwischen fast jeder zweite LKW oder Bus technisch mangelhaft oder mit übermüdeten Fahrern unterwegs ist", sagte Innenminister Jörg Schönbohm. Er verlangte von Speditionen und Fahrern mehr Verantwortbewusstsein.
„Es muss davon ausgegangen werden, dass die entdeckten ‚schwarzen Schafe' nur die Spitze des Eisbergs sind. Offenbar wird der Wettbewerb im Transportgewerbe immer häufiger auf Kosten der Sicherheit ausgetragen. Wenn sich hier nichts ändert, müssen wir auch über schärfere Maßnahmen vor allem gegen Wiederholungstäter und ihre Arbeitgeber nachdenken", betonte der Minister.
Bei den Kontrollen wurden insgesamt 47.778 (47.094) Regelverstöße ermittelt. Schwerpunkte waren unter anderem Geschwindigkeitsüberschreitungen (6.629), technische Mängel (5.060) und Mängel bei der Ladungssicherheit (2.893). Hinzukamen mehr als 17.079 Verstöße gegen die Lenk- und Ruhezeiten, darunter 5.377 Fälle von nicht eingehaltener täglicher Ruhezeit und 5.484 Fälle von Überschreitung der höchstzulässigen Tageslenkzeit.
Neben den normalen Funkstreifen kontrollieren insbesondere sechs Sonderüberwachungsgruppen der Polizei den gewerblichen Güter- und Personenkraftverkehr. Sie verfügen dazu unter anderem über speziell ausgerüstete Fahrzeuge. Sie haben u.a. Fahrtenschreiberprüfgeräte, Auslesegeräte für digitale Fahrtenschreiber, Rad- und Stützlastwaagen, Geräuschpegelmessgeräte, Alarmdosimeter und Gasmessgeräte an Bord. Die sechs Sonderüberwachungsgruppen sind in den Schutzbereichen Barnim, Märkisch-Oderland, Oberspreewald-Lausitz, Ostprignitz-Ruppin, Brandenburg und Teltow-Fläming stationiert. Zusätzlich überwacht die Technische Einsatzeinheit der Landeseinsatzeinheit den gewerblichen Personen- und Güterverkehr.
Verantwortlich:
Dorothee Stacke, Pressesprecherin
Ministerium des Innern
Henning-von-Tresckow Str. 9-13
14467 Potsdam
Telefon (0331) 866 2060
Fax: (0331) 866 2666