Land sichert wirksamen Brand- und Katastrophenschutz
18.12.2006 Regionalleitstellen und Stützpunktfeuerwehren erhöhen Einsatzstärke von Wehren und Rettungskräften
Schönbohm: Intelligente Lösungen für Technik- und Personaleinsatz
Nr. 212/2006
Im Land Brandenburg werden künftig fünf Regionalleitstellen die Einsätze von Feuerwehren und Rettungsdiensten koordinieren. Sie lösen die bisherigen 17 integrierten Leitstellen der Landkreise und kreisfreien Städte ab. Mit dieser jetzt getroffenen Entscheidung schafft Brandenburg nach den Worten von Innenminister Jörg Schönbohm wichtige Voraussetzungen für einen wirksamen Brand- und Katastrophenschutz in den kommenden Jahren. Dazu gehöre auch die vorgesehene Bildung von Stützpunkfeuerwehren. Beide gemeinsam mit den Kommunen und Fachverbänden erörterten Schritte bezeichnete Innenminister Jörg Schönbohm als „intelligente Lösungen für einen dringend gebotenen effizienten Einsatz von Technik und Personal". Die Landesregierung kommt somit ihrer Verantwortung für vorausschauende Entscheidungen zum Schutz der Bevölkerung nach. Sowohl neue Ausstattungsanforderungen wie beispielsweise die geplante Einführung des Digitalfunks als auch demografisch bedingte Personalprobleme erforderten organisatorische Veränderungen, um effiziente und wirksame Einsätze zu ermöglichen.
Mit der Bildung der Regionalleitstellen an den Standorten Cottbus, Frankfurt (Oder), Eberswalde, Brandenburg a.d.Havel und Potsdam wird eine Regelung aus dem im Jahr 2004 vom Landtag verabschiedeten Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz umgesetzt. Die neue Leitstellenstruktur folgt auch der Vorgabe einer ausgewogenen Verteilung der zu betreuenden Flächen und Bevölkerung. In Brandenburg a.d.Havel, Cottbus und Frankfurt (Oder) werden bereits Regionalleitstellen betrieben. „Sowohl die ersten Erfahrungen dieser ‚Vorreiter' als auch die Praxis der beiden großen Polizeileitstellen im Land sprechen eindeutig für solche zentrale Lösungen zur optimalen Steuerung von Einsätzen", hob Schönbohm hervor. Die Errichtung von Regionalleitstellen in der Landeshauptstadt Potsdam und der Stadt Eberswalde soll kurzfristig folgen.
Ein „gleichfalls wichtiges Glied dieser Einsatzkette" nannte Schönbohm die Einrichtung von Stützpunktfeuerwehren im Land, wozu jetzt ein abgestimmtes Förderkonzept des Innenministeriums vorliege. Es berücksichtige vor allem, dass Aufgaben des Brand- und Katastrophenschutzes im Land mit 98 Prozent nahezu flächendeckend durch die Freiwilligen Feuerwehren und weitere ehrenamtliche Kräfte des Katastrophenschutzes erfüllt werden. Schönbohm: „Es ist kein Geheimnis, dass uns zunehmend Nachwuchs fehlt und wir Probleme haben, die Tagesbereitschaften zu gewährleisten. Mit den Stützpunktfeuerwehren bündeln wir vorhandene Einsatzkapazitäten und gewährleisten so notwendige Bereitschaften und mit entsprechender Ausstattung auch überörtliche Einsätze", erklärte Schönbohm.
Vorgesehen seien zunächst etwa fünf bis acht Stützpunktfeuerwehren in jedem Landkreis, wobei die örtlichen Wehren erhalten bleiben. Die entsprechende Auswahl ist laut Schönbohm Aufgabe der Landkreise und kreisfreien Städte, die auf Grundlage ihrer Gefahren- und Risikoanalysen im ersten Quartal 2007 entsprechende Vorschläge erarbeiten. Wie Schönbohm unterstrich, unterstützt das Land die Bildung der Stützpunktfeuerwehren durch eine Beteiligung an der Finanzierung notwendiger Einsatztechnik. Dazu hatte der Landtag im Oktober per Gesetz „grünes Licht" gegeben und den Ausgleichsfonds des Finanzausgleichsgesetzes für Belange des Brand- und Katastrophenschutzes geöffnet. Innerhalb der in diesem Zusammenhang jährlich bereitgestellten 9 Mill. Euro bildet die Ausstattungsförderung der neuen Stützpunktfeuerwehren den Schwerpunkt.
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